 Bosbach hält zusätzliche Mittel zur Bekämpfung des Extremismus für denkbar "Was erlauben Strunz" am 24.04.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: 30.04.06, 10:05 Uhr.
Geschrieben am 24-04-2006 |
Berlin (ots) - Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) hält
zusätzliche Mittel zur Bekämpfung des Extremismus in Deutschland für
möglich. "Wenn wir mehr brauchen, dann werden wir auch mehr zur
Verfügung stellen müssen", sagte Bosbach am Montag in der N24-
Sendung "Was erlauben Strunz". Die Bundesregierung überprüfe derzeit
alle Programme, die es gibt, und wolle nicht nur gegen
den Rechtsextremismus vorgehen. "Wir wollen wissen, ist das Geld
sinnvoll angelegt?", sagte Bosbach.
"Wir werden uns auch fragen müssen, ob wir im Verfassungsschutz
richtig ausgestattet sind, personell aber auch technisch", sagte der
CDU- Innenexperte und forderte "regelmäßige Internet-Patrouillen". Im
Netz gebe es eine fest etablierte rechtsextreme Szene. Bobach
betonte: "Wir müssen uns mit dieser rechtsradikalen Subkultur, auch
mit der Musikszene beschäftigen."
Kritiker werfen der Bundesregierung vor, die Mittel für Projekte
gegen Rechtsextremismus de facto zu kürzen, da die Koalition bei
gleich bleibender Fördersumme die Förderinhalte um Linksextremismus
und Islamismus erweitern wolle.
Radio O-Töne sind unter www.vorabs.de abzurufen!!!
Frei zur Verwendung bei Nennung der Quelle!!!
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Originaltext: N24
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