ARD-Vorsitzender Fritz Raff: Weiterentwicklung der ARD-online-Angebote ist Schritt zur europäischen Normalität

Berlin (ots) - Die Weiterentwicklung der Online-Angebote der ARD
ist nach Auffassung des ARD-Vorsitzenden Fritz Raff ein Schritt hin
zur europäischen Normalität. Verglichen mit den anderen
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbietern in Europa, habe die ARD ein
geradezu bescheidenes Online-Angebot, das durch nicht mehr zeitgemäße
Selbstbindungen und Auflagen beschränkt sei. Fritz Raff: "Das ist
einzigartig in der Europäischen Union. Wir sind derzeit dazu
verpflichtet, hinterher zu hinken. Wenn man sieht, was die für ihr
Engagement hoch gelobte BBC darf und wir nicht dürfen, erkennt man
die eklatanten Unterschiede." Als Beispiel nannte Raff die
Beschränkung der ARD-Online-Auftritte auf programmbegleitende Aspekte
und die noch bestehende Deckelung des Online-Budgets auf 0,75% der
Gebührengelder. "Das sind Bedingungen, die Finnland, Frankreich,
England und andere Länder nicht kennen." Im Übrigen halte auch die
EU-Kommission weitaus höhere Ausgaben für Online-Angebote für
zulässig.

Die meisten der in Deutschland noch geltenden Beschränkungen, so
Raff, seien künstlich und dem Gebührenzahler gegenüber kaum zu
rechtfertigen. Raff: "Warum soll man dem Nutzer zum Beispiel im
Internet ein Angebot vorenthalten, das ohne großen Mehraufwand aus
vorhandenen Inhalten des Fernsehens und Hörfunks gewonnen werden
kann. Es wäre geradezu eine Verschwendung von Gebührengeldern, wenn
wir die vom Gebührenzahler bereits finanzierten Inhalte nicht auf
allen möglichen Ausspielwegen anbieten." Dies gelte besonders für
junge Menschen, die so genannte Internet-Generation. Auch diese zahle
Gebühren und habe ein Recht darauf, die vom öffentlich-rechtlichen
Rundfunk produzierten Inhalte zu nutzen. Dass dies uneingeschränkt
geschehen kann, dafür müsse die Politik jetzt die Grundlagen
schaffen. Nur so könne sichergestellt werden, dass der
öffentlich-rechtliche Rundfunk seine gesellschaftliche Aufgabe der
Grundversorgung erfüllen kann, und nach wie vor alle
gesellschaftlichen Gruppen Zugang zu unabhängiger und nicht
interessengeleiteter Information hätten. Der öffentlich-rechtliche
Rundfunk sehe sich weiterhin in der verfassungsmäßigen Verantwortung,
zu einer pluralistischen Gesellschaft mit Kultur- und
Meinungsvielfalt beizutragen.

In Deutschland sei die medienpolitische Diskussion derzeit durch
lautstarke Proteste von kommerziellen Rundfunkanbietern und Verlegern
geprägt, so Raff, die in den öffentlich-rechtlichen Angeboten
wirtschaftliche Konkurrenz sähen. Das entbehre aber jeder Grundlage.
Die Häufigkeit und Heftigkeit mit der die Argumente vorgetragen
würden, mache diese nicht richtiger. Raff: "Im Internet verdient man
Geld mit Werbung. Unsere Angebote sind werbefrei." Das werde zwar in
anderen EU-Staaten, zum Beispiel in Österreich, anders gehandhabt,
es gebe aber gute Gründe, in Deutschland bei den bestehenden
werbefreien Online-Auftritten der Öffentlich-Rechtlichen zu bleiben.
Auch verzichte man seitens der ARD bei den Online-Angeboten der
einzelnen Landesrundfunkanstalten auf eine flächendeckende lokale
Berichterstattung, um der regionalen Tagespresse keine Konkurrenz zu
machen. Dies könne auch gerne so bleiben, so Raff. Umgekehrt sei es
aber so, dass die Verleger jetzt auch noch Fernsehen machen, um damit
ihren Einfluss und ihre Meinungsmacht zu steigern. Wenn aber die
gleichen Verleger, die Zeitungen herausbringen, jetzt auch noch
Internet und Fernsehen anbieten, müsse schon die Frage erlaubt sein,
wo denn da die Meinungsvielfalt bleibe.

Originaltext: ARD Radio & TV
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