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Siebert : Afghanistan-Konzept weiter optimieren

Geschrieben am 05-09-2007

Berlin (ots) - Zum heute veröffentlichten Afghanistan-Konzept der
Bundesregierung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

Die neue Afghanistan-Konzeption der Bundesregierung ist ein
weiterer deutlicher Schritt in die richtige Richtung. Das Papier
benennt unsere bisher gemachten Erfolge, aber identifiziert auch
klare Defizite und sagt uns, wo wir nachsteuern müssen.

So ist unser oberstes Ziel nach wie vor, die afghanische Regierung
in die Lage zu versetzen, eigenständig die Rahmenbedingungen für
einen zügigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wiederaufbau
des Landes zu gewährleisten. Deswegen werden wir weiterhin daran
arbeiten, die Effektivität der afghanischen Regierung zu verbessern.
Um dieses Vorhaben auf eine solide Grundlage zu stellen, erhöhen wir
unser ziviles Engagement noch einmal deutlich. Noch 2007 wollen wir
die Mittel für entsprechende Projekte um 20 Mio. Euro auf 100 Mio.
Euro erhöhen. Für 2008 ist sogar eine Erhöhung auf 125 Mio. geplant.
Mit diesen Geldern soll vor allen ein Beitrag für die Infrastruktur
und Wirtschaftentwicklung des Landes geleistet werden. Nur so setzen
wir nachhaltige Prozesse in Gang und schaffen Alternativen zum
Opiumanbau.

Zur Absicherung unserer Bemühungen ist der fortgesetzte Einsatz
der Bundeswehr unabdingbar. Eine Rücknahme unseres Engagements würde
alle Fortschritte in Frage stellen, die wir in dieser Mission bereits
erzielen konnten. Der Schwerpunkt unserer Anstrengungen wird aber
weiterhin klar im Norden des Landes liegen, wo es uns in der
Vergangenheit bereits gelungen ist, durch eine gute Mischung von
Aufbauhilfe und militärischen Schutz erfolgreich Akzente zu setzen.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : feed://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de


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