Wolfgang Gehrcke: Grünen-Parteitag - das eigentliche Thema heißt nicht Afghanistan, sondern Zukunft der Grünen
Geschrieben am 13-09-2007 |
Berlin (ots) - Vor dem Sonderparteitag der Grünen zu Afghanistan am 15. September erklärt der außenpolitischer Sprecher des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke (MdB):
Statt die deutsche Afghanistanpolitik realistisch zu bilanzieren und den Mut zu Veränderungen aufzubringen, verstrickt sich die Grünen-Führung in taktische Winkelzüge. Einerseits soll der schwarz-grün-rosa-gelbe außenpolitische Konsens nicht verlassen werden, um weiter Regierungsfähigkeit zu demonstrieren, andererseits wollen die Grünen das Image einer kriegsbejahenden Partei gern wieder loswerden. Die ganzen Auseinandersetzungen in der Grünen-Führung gehen im Grunde darum, wie stark die gegenteiligen Pole gewichtet werden. Das ist der Kern der grünen Differenzen und insofern geht es also nicht um die Zukunft Afghanistan, sondern um die Zukunft der Grünen.
Die Spitze der Grünen hat den Sonderparteitag nicht gewollt, die grüne Basis und die Friedensbewegung haben ihn erzwungen. Viele grüne Basismitglieder wollen von ihrer Fraktion eine deutliche Botschaft, sie wollen, dass die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen wird. Dies deckt sich mit den Vorstellungen der LINKEN und der Mehrheit der Bevölkerung.
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