LVZ: Lange Aufholjagd
Geschrieben am 19-09-2007 |
Leipzig (ots) - Von Anita Kecke Der Osten steht nicht mehr auf der Kippe, sondern macht nach einer langen Durststrecke wieder Punkte bei der Aufholjagd. Der Jahresbericht zur deutschen Einheit gibt zwar keinen Anlass zu großen Freudensprüngen, wohl aber zu vorsichtigem Optimismus. Die Richtung stimmt. Die ostdeutsche Wirtschaft ist schneller gewachsen als die im Westen, allen voran die in Sachsen und Thüringen. Dies darf aber nicht den Blick darauf verstellen, dass der Osten trotzdem nur zwei Drittel der Wirtschaftsleistung des Westens erreicht und gar nur knapp 38Prozent der Steuerkraft. Und wenn Aufbau-Ost-Minister Tiefensee die doppelt so hohe Arbeitslosigkeit und den Wegzug gut ausgebildeter junger Leute beklagt, so hat er recht. Aber beides hängt eben zusammen. Keine noch so liebevoll gepackte Heimatschachtel wird junge Ostdeutsche zum Bleiben bewegen, wenn sie hier nicht die beruflichen Perspektiven finden, die sie suchen. Die neuen Bundesländer sind weiter auf Transferleistungen angewiesen, auch wenn mancher im Westen meint, hier sei inzwischen jede Straße saniert und poliert und jede Parkbank gestrichen und gepolstert. Die Mittel aus dem Solidarpakt fließen ohnehin nur noch bis 2019. Das ist wenig Zeit für den Aufholprozess, den der Osten - gemeinsam mit dem Westen - noch vor sich hat. Umso wichtiger ist es, die Mittel gezielt und nicht nach dem Gießkannenprinzip einzusetzen, damit sie die besten Wachstumseffekte bringen. Da hat aber bereits ein Umdenken eingesetzt, dass es keinen Sinn macht, weiter Geld in kaum genutzte Gewerbegebiete zu pumpen. Zur Standortoffensive gehört auch eine offenere, intelligentere Auseinandersetzung mit den im Osten ziemlich erstarkten Rechtsextremisten. Sie beschädigen nicht nur Klima und Image, sondern sind zugleich eine nicht zu unterschätzende Investitionsbremse. Doch auch das ist wie der Aufbau Ost ein gesamtdeutsches Anliegen.
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