LVZ: Leipziger Volkszeitung zu höheren Bußgeldern
Geschrieben am 30-09-2007 |
Leipzig (ots) - Wolfgang Tiefensee, bekannt als ein Mann, der Volkes Herz zu gewinnen versteht, zieht sich diesmal den Zorn der breiten Öffentlichkeit zu. Härtere Strafen für Raser, die mit glasigem Blick an Grundschulen vorbei brettern - mit solch einem Vorstoß hätte der Bundesverkehrsminister garantiert Sympathien erobert. Aber nur, wenn er sich darauf beschränkt hätte, gegen tatsächliche Unfallgefahren anzukämpfen. Doch das Verkehrsministerium will Bußgelder nicht nur drastisch, sondern auch pauschal erhöhen und selbst Falschparkern tiefer in die Tasche greifen. Das macht deutlich: Es geht gar nicht in erster Linie um den Schutz von Leben, sondern ums Abkassieren. Und darauf reagiert der Bürger - zu Recht - empört. Aufschlussreich ist, dass sich mittlerweile mit dem SPD-Minister Thomas Jurk sogar ein Bundesgenosse aus Tiefensees geografischer und politischer Heimat gegen ihn zur Wehr setzt. Der einst populäre Leipziger OBM agiert in Berlin nur mit mäßigem Erfolg. Erst jüngst hat er sich mit der Bahnreform verrannt, nun ist er erneut ins Abseits gestürmt. Allzu oft wird er sich das nicht mehr leisten können.
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