 Niebel erwartet Niederlage für Müntefering - Beck nimmt Kurs auf Rot-Rot-Grün / Gysi: SPD ist zurzeit "politisch wirr"
Geschrieben am 08-10-2007 |
Berlin (ots) -
"Was erlauben Strunz" HEUTE (Montag) um 23:30 Uhr auf N24
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel erwartet im SPD- internen
Machtkampf eine Niederlage für Franz Müntefering gegen Parteichef
Kurt Beck und den Rücktritt des Arbeitsministers. "Ich bin der festen
Überzeugung, wenn er das wirklich für so falsch hält wie er sagt,
dass er da nicht im Amt bleiben kann", sagte Niebel mit Blick auf
Müntefering am Montag in der N24-Sendung "Was erlauben Strunz". Er
fügte hinzu: "Wenn der Parteitag beschließt, dass das
Arbeitslosengeld geändert wird und er das als Minister umsetzen soll,
obwohl er es nachdrücklich für falsch hält, dann könnte man da auch
den Hausmeister ins Ministerium setzen."
Zugleich betonte der FDP-Politiker, Becks Kurs sei die
Vorbereitung für eine rot-rot-grüne Bundesregierung. "Dieses
Linksausscheren jetzt mit dem Arbeitslosengeld, mit dem
demokratischen Sozialismus, mit dem Wanken bei Afghanistan - das ist
nichts anderes als die Neupositionierung für eine strategische Option
links der Mitte."
In der N24-Sendung bezeichnete Gregor Gysi den Kurs der SPD
zurzeit als "politisch wirr". Der damalige Vorschlag von
NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), Arbeitslosengeld an
ältere Arbeitslose länger zu zahlen, sei zunächst von SPD-Parteichef
Beck abgewiesen worden. "Nach einem Jahr dreht er sich - das liegt an
der politischen Wirrnis", betonte der Fraktionsvorsitzende der
Linkspartei auf N24.
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"Was erlauben Strunz" - immer montags um 23:30 Uhr auf N24.
Originaltext: N24
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