 Lausitzer Rundschau: Der Reformstreit in der SPD Das Schweigen der Lämmer
Geschrieben am 08-10-2007 |
Cottbus (ots) - So kann man es natürlich auch machen: Während
SPD-Parteichef Beck und Vize-Kanzler Müntefering sich lautstark
zerfleischen, üben sich Außenminister Steinmeier und Finanzminister
Steinbrück so gut es geht im Schweigen der Lämmer. Wie die listigen
Schulbuben stehen sie in der Ecke und warten ab. Mutig ist das nicht.
Die Herren verbindet ja eine Vorgeschichte. Vor wenigen Wochen
bejubelten Steinmeier und Steinbrück zusammen mit dem Brandenburger
Platzeck die Agenda 2010 in einem Buch. Von Veränderungen wollten sie
damals nichts wissen. Jetzt, wo der Streit um Nachbesserungen
eskaliert ist, stellt der Finanzminister auf einmal seine Vorbehalte
dagegen zurück, und der Außenminister will lieber kein Salz in die
SPD-Wunden streuen. So schnell lösen sich Prinzipien in Luft auf -
Müntefering allein zu Haus. Selbst seine engsten Agenda-Freunde
verlassen ihn.
Von der einst so klaren Haltung ist bei den anderen mächtigen
SPD-Ministern nichts mehr zu hören. Das ist das Ergebnis eines
besonderen Erkenntnisprozesses: Sowohl Steinmeier als auch Steinbrück
wollen stellvertretende Vorsitzende auf dem SPD-Parteitag Ende
Oktober werden; da macht es sich derzeit gar nicht gut, wenn man die
Stimmung an der Basis ignoriert und sich gegen den Alg-I-Reformer
Beck stellt. Zudem wollen beide, vor allem Steinmeier, weiterhin ab
und an als potenzielle Kanzlerkandidaten gehandelt werden. Deshalb
siegt der Opportunismus - und die Überzeugung verliert.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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