 Der Tagesspiegel: Gabriel: SPD muss Interessen der Arbeitnehmer in der großen Koalition sichtbarer vertreten
Geschrieben am 20-10-2007 |
Berlin (ots) - Die SPD muss nach Meinung von Bundesumweltminister
Sigmar Gabriel die Interessen der Arbeitnehmer "wieder sichtbarer"
vertreten. "Das gilt gerade in einer großen Koalition", sagte der
SPD-Politiker in einem Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag. Die
SPD sei in den Augen der Wähler "schleichend zu einer Art
Staatspartei" geworden. "So eine Partei gerät in Gefahr, von ihrer
Kernwählerschaft nicht mehr erkannt zu werden." Zugleich warnte
Gabriel die SPD davor, hinter die Reformen der Agenda 2010
zurückfallen. "Es gibt auch in meiner Partei welche, die hoffen
darauf, die Reformen zu schleifen." Wer aber die Reformen der
Agenda 2010 komplett zurückdrehen wolle, der gefährde die Grundlagen
des Wirtschaftsaufschwungs und verstoße gegen die Interessen der
Arbeitnehmer. "Deshalb darf es kein Zurück geben, etwa hinter Hartz
IV", sagte Gabriel. Forderungen aus seiner Partei, das Schonvermögen
für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen, erteilte er eine Absage: "Die
bestehenden Regelungen sind weit besser als oft behauptet wird und
müssen nicht verändert werden." Das Schonvermögen sichere schon
heute "dem Alter entsprechend die Ersparnisse und auch das
Wohneigentum".
Originaltext: Der Tagesspiegel
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Der Tagesspiegel
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Fax: 030-260 09-622
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