Überweisungen II

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3. Überweisungen

Die Überweisung ist die buchmäßige Übertragung einer bestimmten Geldsumme vom Konto d. Überweisenden/ Auftraggeber) auf das Konto d. Begünstigten (Zahlungsempfänger)

Rechtsgrundlagen
Verschiedene Geschäftsbesorguungsverträge laut BGB



Fragen zur Überweisung
Überweisungen müssen innerhalb bestimmter Fristen ausgeführt werden. Welche Fristen sieht das Gesetz vor, wenn keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden

Inlandsüberweisungsfristen

Währung	Ziel	Anzahl der Bankgeschäftstage
€	Innerhalb der Hauptstelle	1
€	Innerhalb der Zweigstellen	1
€	Zwischen Geschäftsstellen eines KI	2
€	anderes KI	3
€ o. EWR Währung	Mietgliedstaaten der EU/EWR	5
€ o. Fremdwährung	Drittstaaten	bald möglichst

Die Banken müssen ihre Kunden über die Laufzeit der Überweisung, anfallende Entgelte, Wertstellungen usw. informieren.
Überweisungsbeträge müssen spätestens einen Tag nach Eingang gutgeschrieben werden

Was geschieht wenn die oben genannten Fristen nicht eingehalten werden?
Das Überweisende KI muss den Überweisenden den ÜW – Betrag für die Dauer der Verspätung verzinsen. ( 5% über dem Basiszinssatz aber min. 6%)

Wie ist die Rechtslage, wenn der Überweisungsbetrag den Empfänger nicht erreicht ( 14 Bankarbeitstage Nachfrist wurde gewährt)
Der Überweisende kann die Gestattung d. ÜW Betrages bis zu einen Betrag von 12500€ zuzüglich Auslagen und Entgelte verlangen. Seine Ansprüche Bestehen nicht wenn der Überweisende fehlerhafte oder unvollständige Weisung erteilt hat.

Wie können das überweisende KI bzw. der Überweisende den Überweisungsvertrag kündigen?
Das Überweisende KI kann vor Beginn der Ausführungspflicht ohne Angaben von Gründen, danach nur noch aus wichtigen Grund (Insolvenzverfahren, gekündigter Kredit) kündigen
Der Überweisende kann vor Beginn der Ausführungspflicht jederzeit, danach nur kündigen wenn die Kündigung dem KI des Begünstigten mitgeteilt wird bis der Betrag diese Bank endgültig zur Gutschrift auf dem Konto des Begünstigten zur Verfügung gestellt wird.

Die Bank schreibt versehentlich einen höheren Betrag gut. Kann sie diese Buchung rückgängig machen?
Gutschriften die infolge eines Schreib/Tippfehler vorgenommen wurden können bis zum nächsten folgenden Rechnungsabschluss durch einfache Buchungsirrtum rückgängig gemacht werden.

Kann die Bank auch nach dem Rechnungsabschluss fehlerhafte Gutschriften stornieren?
Nein, sie kann nur eine Korrekturbuchung Durchführung gegen die der Kunde Einwendungen geltend machen kann.

Bis wann hat der Kunde nach dem AGB Einwendungen gegen Rechnungsabschlüsse vorzunehmen
Innerhalb von 6 Wochen nach Zugang des Rechnungsabschluss. Das Unterlassen von Einwendungen gilt als genehmigt.

Ein Kunde reicht eine beleghafte Überweisung ein. Wie verhält sich das erstbeauftragte KI
Können Überweisungen zurückgerufen werden?
Widerruf und Gutschrift
Es kann solange zurückgerufen werden, bis der Betrag nicht auf dem Empfängerkonto gutgeschrieben wurde. ( Da bei Gutschrift ein Anspruch darauf besteht)
Nach der Gutschrift erhält der Kontoinhaber einen eigenständigen, einrede und einwendungsfreien Zahlungsanspruch gegen seine Bank, der auch nicht mehr vom Überweisenden durch Widerruf zerstört werden kann.

Falsche und gefälschte Überweisungen
Die Bank hat grundsätzlich einen Begleichanspruch gegen einen Zahlungsempfänger, wenn sie eine Überweisung ausführt und dem Empfänger diese Fälschung bekannt war.

Valutierung Scheckinkassovorgänge und Überweisungsgutschriften.
Die kontoführende Bank hat nach den gesetzlichen Regelungen eingehende Überweisungsaufträge sofort ihrem Kunden zur Verfügung zu stellen. Wertstellung muss unabhängig vom Buchungstag an dem Tag erfolgen, an den der Überweisungsvertrag bei der Bank eingeht.

Wertstellung bei auf andere Banken gezogene Schecks erst nach 3 oder 5 (bezogene Bank im Ausland) Bankarbeitstagen nach dem Buchungstag vorzusehen.

Dauerüberweisung / Dauerauftrag
Regelmäßig wiederkehrende Zahlungen werden vom KI ausgeführt nach dem der Kunde einen Dauerauftrag gestellt hat

– Der gleiche Betrag
– Regelmäßige Zahlungen
– Wiederholend

z.B. Mietzahlungen, Ratenzahlungen, Sparen

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Publiziert am: 2005-12-05 (20496 mal gelesen)