 Neue OZ: Kommentar zu Tabak / Steuern
Geschrieben am 30-09-2010 |
Osnabrück (ots) - Feudale Willkürabgaben
Gegen eine höhere Tabaksteuer spricht zunächst nichts: Rauchen
kann kaum teuer genug sein. Wer es sich nicht leisten will oder kann,
soll es lassen. Das ist kein gravierender Eingriff in die Freiheit,
sondern sogar ein Stück Hilfe zur Selbsthilfe. Problematischer sind
die Einnahmewege, die sich die Kommunen suchen: Solarienabgabe,
Bettensteuer, Bordell- und Blaulichtaufschläge und so fort. Die
Kämmerer meinen es gut - aber dass sie damit ihre Haushalte sanieren,
glauben sie wohl selbst nicht. Dazu bedarf es mehr als ein paar
kreativer Einnahmequellen, bei denen die Erhebungskosten einen
Großteil des Aufkommens gleich wieder aufzehren.
Die Bürokratie wird so zu einem sich selbst ernährenden Monster.
Solide Politik sieht anders aus. Hier, in der feudalistisch
anmutenden Abgabenerfindung, berühren sich auch die Mühen von
Kommunen und Bund. Beispiel Tabak: Warum immer die Raucher? Wieso
nicht Schnapstrinker, Fußball-Fans oder PS-Protze? Es ist reine
Willkür, zumal eine höhere Steuer nicht mit höheren Einnahmen
gleichsetzbar ist. Einige hören auf zu rauchen, andere drehen selbst,
weitere kaufen Schmuggelware. Wie man es auch dreht und wendet: Die
Steuerideen drücken Hilflosigkeit aus. Es fehlt der Mut, an die
Ausgaben zu gehen und zuzugeben, dass das Niveau staatlicher
Leistungen nicht zu halten ist.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
292546
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Auszeichnungen / Alternativer Nobelpreis Osnabrück (ots) - Mehr von diesem Geist
Hidden Champions, so nennen Wirtschaftsexperten Firmen, die kaum
jemand kennt, die aber in ihrer Branche Weltklasse sind. Und es gibt
auch Hidden Heroes. Menschen, die wenig bekannt sind, aber Großes
leisten. Das Komitee des Alternativen Nobelpreises hat jetzt vier
"verborgene Helden" geehrt. Vier Persönlichkeiten und Gruppen, die
sich als Helfer, Retter oder Umweltschützer auszeichnen - und teils
auf harten Widerstand stoßen.
Wie zum Beispiel der Amazonas-Bischof Erwin Kräutler. mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / RAF / Becker Osnabrück (ots) - Chaos in Stammheim
Dass Verena Becker 1977 absolut gewaltbereit war, ist
unbestritten. Sie war blutjung und voller Hass auf "die BRD", den
Kapitalismus und den aus RAF-Sicht imperialistischen Führungsanspruch
westlicher Staaten. Sie nannte den Staat, in dem sie lebte, ein
"Schweinesystem", regte an, Autos in die Luft zu jagen, um auf die
Sache der RAF aufmerksam zu machen. Sie beteiligte sich an
Sprengstoffanschlägen und schoss auf Polizisten.
Dass die heute 58-Jährige aber vor 33 Jahren den damaligen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21 Osnabrück (ots) - Ein unterirdisches Schauspiel
Nur zur Erinnerung: Es geht um einen Bahnhof. Befürworter des
Bauprojektes "Stuttgart 21" sehen neben der verkürzten Fahrtzeit auf
der Strecke Paris - Budapest 4000 gesicherte Arbeitsplätze in der
Baubranche. Gegner monieren neben dem Verlust von einigen Bäumen und
eines zwar denkmalgeschützten, aber wenig sehenswerten Gebäudes die
ausufernden Kosten.
Doch seit gestern verbindet man mit "Stuttgart 21" Kinder, die
unter Planen Schutz vor Wasserwerfern suchen, und Demonstranten, mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Grünen-Politiker Hermann rügt Polizei-Einsatz in Stuttgart scharf Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses,
Winfried Hermann (Grüne), hat den jüngsten Polizeieinsatz gegen die
Gegner von Stuttgart 21 scharf kritisiert. "Es ist unglaublich, mit
welcher Brachialgewalt die Polizei diesen Einsatz gefahren hat",
sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Das war
extrem brutal." Die Vorfälle zeigten, dass Stuttgart 21 "nicht
durchsetzbar" sei - "außer man prügelt es durch". Baden-Württembergs
Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) und die Deutsche Bahn AG
wollten mehr...
- Lausitzer Rundschau: Alles für die Staatskasse Die Koalition und die Tabaksteuer Cottbus (ots) - Für was in der Geschichte der
Tabaksteuererhöhungen nicht schon alles geraucht werden musste: Für
die Gesundheit, für die Rente, demnächst für die Steuervereinfachung
oder zur Finanzierung der Ausfälle bei der Ökosteuer. Das klingt
alles irgendwie ziemlich absurd. Aber: Mit Verbrauchssteuern lässt
sich die Staatskasse füllen. Deshalb wird an den entsprechenden
Schrauben gerne gedreht. Nicht selten übrigens zur Freude der
Industrie, die dann im Windschatten solcher Erhöhungen die Preise
gleich mit anheben kann. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
