 Rupprecht: Bafög-Kompromiss dient Studierenden und Hochschulen
Geschrieben am 06-10-2010 |
Berlin (ots) - Gestern Abend haben Bund und Länder im
Vermittlungsausschuss eine Einigung zum BAföG erzielt. Die
BAföG-Erhöhung kommt - wie geplant - rückwirkend zum 01. Oktober
2010. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Wir sind ein verlässlicher Partner der Studierenden und der
Hochschulen. Auch künftig muss niemand aus finanziellen Gründen auf
sein Studium verzichten. Dies ist uns ein besonderes Anliegen.
Gleichzeitig stärken wir durch Programmpauschalen Forschungsprojekte
an Hochschulen. Dieses in der außeruniversitären Forschung bewährte
Instrument wollten wir schon lange auf die Hochschulen übertragen. So
stellen wir Studienfinanzierung und Hochschulforschung auf eine
solide Basis. Dies ist ein guter Tag für Studierende und die
Hochschulen in Deutschland."
Hintergrund:
Der BaföG-Satz soll - wie vom Bundestag beschlossen - rückwirkend
zum 1. Oktober um durchschnittlich 13 Euro angehoben werden. Der
Höchstbetrag wird von 648 auf 670 Euro im Monat steigen. Bund und
Länder hatten sich um die Finanzierung der Mehrkosten von rund 360
Millionen Euro gestritten. Auf der zweiten Sitzung des
Vermittlungsausschusses am gestrigen Abend hatte der Bund zugesagt,
sich als Ausgleich an den Kosten für universitäre Projekte zu
beteiligen. Ein formaler Beschluss wird erst in der nächsten Sitzung
des Vermittlungsausschusses am 14. Oktober erfolgen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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