 Rheinische Post: Geißlers große Aufgabe
Geschrieben am 06-10-2010 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Die Aussage des Grünen-Fraktionschefs im Landtag von
Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, man werde das Streitthema
"Stuttgart 21" nicht für Wahlkampfzwecke nutzen, ist eine Lüge.
Niemand sonst unter den demokratisch zuverlässigen Parteien surft im
Südwesten so geschmeidig auf der außer-, in Teilen
antiparlamentarischen Welle, wie dies die momentanen Krisengewinnler
Özdemir, Künast, Roth, Trittin und eben Kretschmann tun. Letzterer
könnte Ende März 2011 erster Grünen-Ministerpräsident werden. Das
erklärt, aber es entschuldigt nicht die Art, wie die Grünen in
Stuttgart außerparlamentarische Feuer schüren nach dem alten
Frevler-Motto: Der Zweck heiligt die Mittel. Vor dem Hintergrund soll
der agile alte Recke Heiner Geißler den in Stuttgart aufmarschierten
Kampftruppen einen Weg zum Friedensschluss weisen. Herkules hatte es
vermutlich leichter. Die eine Seite sieht in "Stuttgart 21" eine
Jahrhundert-Chance für Stadt und Land; die andere nennt Großprojekte
Teufelswerk, seien es die Tieferlegung der Rheinuferstraße in
Düsseldorf, Flughäfen in München und Berlin oder Bahnhofs- und
City-Neuplanung in Stuttgart. Geißler, schwarz-grün gesinnter
Christdemokrat, mag versuchen, Frieden zu stiften. Er sollte auch
Respekt vor parlamentarischen und gerichtlichen Entscheidungen zu
"Stuttgart 21" einfordern.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
293623
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Reifen-Druck Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Georg Winters:
Gebetsmühlenartig wird im Herbst darüber diskutiert, ob
Winterreifen notwendig sind oder nicht. Schuld an diesem ewigen
Disput ist die Politik, die es bis heute nicht geschafft hat, in der
Straßenverkehrsordnung eine klare Regelung dafür zu schaffen. Und
auch der neue Vorstoß des Bundesverkehrsministers ist nur dann
sinnvoll, wenn Peter Ramsauer gleichzeitig sagt, wie ein Winterreifen
beschaffen sein soll. Allein die Winterreifen-Pflicht gesetzlich zu
verankern, reicht nicht mehr...
- Rheinische Post: Streit ums Kreuz Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Deltev Hüwel:
Haben die Grünen keine anderen Probleme, als sich über das Kreuz
im Düsseldorfer Fraktionssaal der Christlich Demokratischen Union
(CDU) zu echauffieren? Der Jurist Hans Christian Markert glaubt doch
wohl nicht im Ernst, dass das Kreuz die Debatten des dort tagenden
Rechtsausschusses belastet. So drängt sich der Verdacht auf, dass
sich hier ein Parlamentsneuling profilieren will. Dabei ist er
mächtig übers Ziel hinausgeschossen. Der absurde Vorstoß erinnert an
den Streit mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu Wowereits Kampf für den Ausbau der Autobahn A 1000 Berlin (ots) - Der Koalitionsstreit im Lande Berlin ist beigelegt,
mit der Autobahnverlängerung von Neukölln nach Treptow wird im
nächsten Jahr nicht begonnen werden. Nach der kommenden
Abgeordnetenhauswahl im September 2011 soll die neue Regierung dann
über das Projekt und den Weiterbau verhandeln. So haben es die
Berliner SPD und die Linke jetzt nach monatelangem Streit
entschieden. Das ist gut für das Koalitionsklima in der Berliner
Landesregierung und schlecht für die Stadt, denn mit dem Ausbau der
A100 würde der Verkehr mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Winterreifenpflicht Bielefeld (ots) - Eines steht fest: Winterreifen sorgen bei Schnee
und Eis für mehr Sicherheit. Deshalb ist es absolut notwendig,
endlich eine vernünftige Regelung zu treffen. Das aber ist nicht so
einfach. Schließlich können die Reifenhersteller derzeit noch selbst
bestimmen, was denn als Winterreifen gilt. Und so ein M+S-Symbol sagt
da noch gar nichts aus - es prangt im Zweifel bei einem Produzenten
aus Fernost auch auf einem extrabreiten Niederquerschnittsreifen, der
für besonders schnelle Fahrten gedacht ist. Die Schneeflocke mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Streitschlichter Geißler Bielefeld (ots) - Im Bahntarifstreit hat Heiner Geißler einst die
Kontrahenten wieder aufs richtige Gleis setzen können und im
Baugewerbe trieb er die Parteien zu einem Abschluss. Ob der alte
Haudegen der CDU in Stuttgart den Frieden ausrufen kann, ist höchst
fraglich. Zu weit liegen die Positionen zwischen Befürwortern und
Gegnern des Neubauprojektes Stuttgart 21 auseinander. Auf jeden Fall
wäre es ein Fortschritt, wenn die Streithähne wieder miteinander
sprechen. Wenn es dazu kommt, kann sich CDU-Ministerpräsident Stefan
Mappus mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
