 WAZ: Angst vor der Verantwortung - Kommentar von Frank Preuß
Geschrieben am 20-10-2010 |
Essen (ots) - Putzig, wenn Politiker plötzlich das Volk entdecken.
So wie der Dortmunder SPD-Fraktionschef, der gleich mal die Zukunft
des Flughafens öffentlich zur Disposition stellt. Will man bei derart
komplexen Fragestellungen wirklich Bürgerentscheide? Aus Angst vor
der Verantwortung und vor Stuttgarter Verhältnissen, weil man sich
außer Stande sieht, rechtzeitig seriös und ausführlich zu
informieren? Welches Fass machen wir da gerade auf? Natürlich machen
Politiker Fehler, und es schmeckt uns nicht, das nur alle vier oder
fünf Jahre mit einer Wahlreaktion quittieren zu dürfen. Aber wofür
wählen wir sie, wenn sie am Ende nicht die Kraft haben, für ihre
Entscheidungen einzutreten und wir ihnen die Arbeit abnehmen sollen?
Sind die Wähler im Durchschnitt klüger und weitsichtiger als die
Menschen, die sie beauftragt haben? Ist die demokratische
Legitimierung weniger wert als das Votum einer Öffentlichkeit, von
der sich schwer einschätzen lässt, welchen Interessen sie folgt? Wer
den Dortmunder Flughafen nicht will, hätte das bei der letzten
Kommunalwahl deutlich machen können. Dieser Airport, der jährlich
zweistellige Millionensummen verschlingt, ist im Land der 400
Flugplätze weiß Gott verzichtbar. Die Politik darf sich aber nicht
davor drücken, die nötigen Schlüsse daraus selbst zu ziehen. Das kann
sie nicht den Wählern überlassen.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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