 Rupprecht: Haushalt 2011 - Erfolgreicher Einsatz für das Handwerk
Geschrieben am 12-11-2010 |
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der
Nacht zum Freitag endgültig über die Änderungsanträge zum Einzelplan
30 (Bildung und Forschung) im Bundeshaushalt 2011 entschieden. Dazu
erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Ob Maurer, Schreiner oder Bäcker - das Handwerk kann auf die
Unionsfraktion im Deutschen Bundestag zählen. Wir haben uns bei den
Haushaltsverhandlungen erfolgreich und mit voller Kraft für die
Förderung der Instandhaltung und Modernisierung der überbetrieblichen
Bildungsstätten eingesetzt, die ein wichtiger Bestandteil unseres
weltweit anerkannten Systems der dualen Berufsausbildung sind.
Der BMBF-Haushalt musste für die Hartz-IV-Reform erhebliche Mittel
zur Verfügung stellen, um das Bildungspaket zu finanzieren. Daher hat
die Bundesregierung vorgeschlagen, die Investitionskostenförderung
der überbetrieblichen Bildungsstätten von 43 auf 29 Millionen Euro
abzusenken. Hier haben wir nun dafür gesorgt, dass für die
überbetrieblichen Bildungsstätten 40 Millionen Euro 2011 zur
Verfügung stellen.
So ist ein guter Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 12
Milliarden Euro und einer Steigerung von 7,2 Prozent gegenüber dem
Vorjahr noch besser geworden."
Hintergrund:
Viele kleine und mittlere Unternehmen können alleine nicht
ausbilden. Deshalb bieten überbetriebliche Berufsbildungsstätten
(ÜBS) Ausbildungsabschnitte an, in denen die betriebliche Ausbildung
ergänzt werden soll. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung
(BMBF) unterstützt die Träger der Bildungsstätten (oft
Handwerkskammern) durch Investitionskostenzuschüsse, die das
Parlament genehmigt.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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