 Friedrich: Wir haben massive Kürzungen verhindert
Geschrieben am 12-11-2010 |
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Mittel für die
Städtebauförderung deutlich angehoben. Dazu erklärt der Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter
Friedrich:
"Eine Halbierung der Städtebauförderung konnte erfolgreich
abgewendet werden. Im Haushalt 2011 stehen jetzt 455 Millionen Euro
für die Städtebauförderung zur Verfügung. Das ist ein Ergebnis, das
sich sehen lassen kann. Insgesamt steht der Haushalt 2011 im Zeichen
der Konsolidierung. Wie auch bei anderen Ressorts müssen im Bereich
des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Mittel
eingespart werden. Das betrifft leider auch die Städtebauförderung.
Umso erfreulicher ist es, dass wir in den Haushaltsberatungen aber
eine positive Wendung herbeiführen konnten.
Seit knapp 40 Jahren werden durch die Städtebauförderung Städte
und Gemeinden zu vitalen Orten. Historische Ortskerne werden
erfolgreich saniert und belebt, Städte verschönert und erneuert und
damit lokale Handwerksbetriebe gestärkt. Kurzum: Die
Städtebauförderung hat sich bewährt und wurde von der
CSU-Landesgruppe erfolgreich verteidigt."
Hintergrund:
Die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hat sich dafür
eingesetzt, die im Entwurf der Bundesregierung für die
Städtebauförderung vorgesehenen Mittel von nur noch 305 Millionen
Euro deutlich aufzustocken. Die verschiedenen Programme im Bereich
Städtebau müssen zukünftig gebündelt und effizienter gemacht werden.
Außerdem müssen für bestimmte Programmteile alternative
Finanzierungsquellen erschlossen werden. Dieses Vorhaben nimmt das
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Kenntnis
des finanziellen Handlungsrahmens und in engem Einvernehmen mit den
parlamentarischen Gremien sowie der kommunalen Seite in Angriff.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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