Nüßlein: Aufschwung übertrifft alle Erwartungen

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute in 2. Lesung den
Haushalt des Bundesministe-riums für Wirtschaft und Technologie
verabschiedet. Dazu erklärt der wirtschafts-politische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

"In diesem Monat ist der Ifo-Geschäftsklimaindex auf den höchsten
Stand seit der Wiedervereinigung geklettert. Unsere
Arbeitslosenzahlen liegen unter drei Millionen und mit einem Wachstum
des Bruttoinlandsprodukts von 0,7 Prozent im dritten Quartal dieses
Jahres liegen wir weiter auf Kurs, um die vom Sachver¬ständigenrat
für 2010 prognostizierten 3,7 Prozent zu erreichen. Besonders
erfreu¬lich ist, dass die Binnenwirtschaft einen immer größeren Teil
der Auftriebskräfte stellt. Sowohl der vom starken Arbeitsmarkt
gestützte private Konsum als auch die Aus-rüstungsinvestitionen sind
in Gang gekommen. Unser Aufschwung übertrifft die Erwartungen der
optimistischsten Experten. Das ist das Resultat unserer fleißigen
Arbeitnehmer und unserer engagierten Unternehmer. Mit unserer Politik
haben wir den Wirtschaftsstandort Deutschland gestärkt. Wir ha¬ben
Deutschland unter die fünf wettbewerbfähigsten Nationen der Welt
katapultiert. Mit dem zukunftsorientierten Haushalt des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie werden wir diese
Erfolgsgeschichte fortschreiben. Wir kürzen Subven-tionen an
zahlreichen Stellen und stärken die Bereiche, in denen es um die
Zukunft Deutschlands geht. So stellen wir beispielsweise rund 700
Millionen Euro für die Technologie¬förderung im Mittelstand zur
Verfügung. Wir haben die notwendige Haushalts¬konsolidierung mit der
Stärkung unserer Innovationskraft verknüpft und legen damit das
Fundament für nachhaltiges Wachstum in unserem Land ebenso. Ein
Schwerpunkt unserer Arbeit ist, gemeinsam mit den Unternehmern in
unserem Land Konzepte gegen den befürchteten Fachkräftemangel zu
entwickeln. Wir wollen die Bildung der jungen Menschen in unserem
Land verbessern und die Weiter¬bildung ausbauen. Ungebremste
Zuwanderung lehnen wir ab. Bereits heute können qualifizierte
Zuwanderer problemlos zu uns kommen."

Hintergrund:

Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im November 2011 den sechsten
Monat in Folge und erreichte 109,3 Punkte.

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