 Neue OZ: Kommentar zu Hamburg / Schwarz-Grün
Geschrieben am 28-11-2010 |
Osnabrück (ots) - Kein Modell für andere Länder
Am Ende ist eine Ehe zerrüttet, die nie eine Liebesheirat war. Für
die Grünen in Hamburg kann es kaum einen günstigeren Zeitpunkt geben,
aus der Koalition mit der CDU auszusteigen: Die bundesweit positiven
Umfragen haben Fraktion und Partei zu diesem einstimmig beschlossenen
Schritt beflügelt, weil er ihnen nach einer Neuwahl mehr Macht
verspricht. Hinzu kommen der holprige Start des Hamburger
Regierungschefs Christoph Ahlhaus und dessen ungewöhnlich hoher
Verschleiß an Spitzenpersonal - außerdem die Kritik von
Unionspolitikern, etwa von Angela Merkel, an der Öko-Partei. Derzeit
sind die Unterschiede zu groß.
Das Ende der Koalition in Hamburg legt zugleich nahe, dass
Schwarz-Grün in der Hansestadt zwar verheißungsvoll begann, sich aber
doch nicht unbedingt als Modell für andere Bundesländer eignet. Das
Gelingen der Koalition in Hamburg hing stark vom Unionspolitiker Ole
von Beust ab. Daher verwundert es nicht, dass dieses Experiment unter
seinem Nachfolger Ahlhaus jetzt vorbei ist.
Zugleich fällt auf, wie schnell nun die Hamburger Sozialdemokraten
aus den Startlöchern kommen und bereits Olaf Scholz als
Spitzenkandidaten präsentieren. Das zeigt: Der Landtags-Wahlkampf an
Elbe und Alster ist eröffnet.
Für CDU und Grüne in Hamburg bedeutet das Scheitern, dass sie bei
der Wahl des Bündnispartners eine Option weniger haben. Doch das wird
keiner von beiden Parteien bedauern.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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