SWR-Intendant zieht Bilanz des zweijährigen ARD-Vorsitzes

Berlin (ots) - Die Jahre 2009 und 2010 waren für die ARD geprägt
von wichtigen medienpolitischen Kursbestimmungen: Was darf der
öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet - und was darf er nicht.
Wie viel darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Gesellschaft
kosten - und wo kann gespart werden. Was ist öffentlich-rechtliches
Profil - und wie kann es gestärkt werden. Jede dieser Fragen war und
ist für die ARD von essenzieller Bedeutung.

Für den scheidenden ARD-Vorsitzenden, SWR-Intendant Peter
Boudgoust stand und steht die Akzeptanz der ARD, ihrer Programme und
Angebote im Mittelpunkt: "Wir müssen weiterhin gesellschaftliche
Debatten anstoßen, so wie wir das zum Beispiel mit dem
Themenschwerpunkt zu Scientology gemacht haben. Fast neun Millionen
Menschen haben den Film 'Bis nichts mehr bleibt' gesehen. Die
anschließende Sendung 'hart aber fair' zum selben Thema hatte mit
einem Marktanteil von 28 Prozent den höchsten ihrer Geschichte. Das
ist eine öffentlich-rechtliche Leistung im besten Sinne."

Ob Wahlberichterstattung oder Themenwoche, ob Eurovision Song
Contest oder Fußball-Weltmeisterschaft - in der ARD ist Vielfalt
garantiert. Das gilt fürs Fernsehen, für den Hörfunk und das
Internet. Im Fokus dabei immer der Auftrag zu informieren, zu bilden
und zu unterhalten. Fast jede zweite Minute im Programm ist der
Information gewidmet. Der Politikanteil in unseren
Nachrichtensendungen ist mit durchschnittlich 50 Prozent doppelt so
hoch wie bei der kommerziellen Konkurrenz. Die Radioprogramme der
Landesrundfunkanstalten haben ihre Marktführerschaft nach den
Erhebungen der Media-Analyse weiter ausgebaut. Täglich entscheiden
sich 5, 5 Millionen Menschen für mindestens eines der
öffentlich-rechtlichen Kultur- und Informationsprogramme. Über die
Berichterstattung hinaus engagiert sich die ARD intensiv bei
bundesweiten und regionalen Kulturereignissen. All dies spiegelt sich
auch in den Internetangeboten der ARD, die eine verlässliche
Orientierung sind in der Flut von Nachrichten und Informationen in
der Welt des "World Wide Web".

Dass die ARD auch im Netz ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt,
haben die Dreistufentests bestätigt. Den Vorgaben des 12.
Rundfunkänderungsstaatsvertrages folgend haben die Gremien die
bestehenden Angebote überprüft und auch vor der deutschen
Rechtsaufsicht hatten die Telemedienkonzepte Bestand. Peter
Boudgoust: "Das ist ein bedeutender Erfolg und - wichtiger noch: Die
Bestandsgarantie für unser zukünftiges Engagement im Internet, ohne
die wir als ARD bald der Vergangenheit angehören würden."

Für die Sicherung der Finanzierungsgrundlage des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben die Ministerpräsidenten und
Ministerpräsidentinnen mit dem Modell des neuen Rundfunkbeitrags eine
wesentliche Voraussetzung geschaffen. Kommt die Reform, dann wäre
dies "ein echter Fortschritt", so Boudgoust, der gleichzeitig betont:
"Es wird der ARD nicht mehr Geld in die Kassen spülen. Aber es wird
unsere Etatberechnungen für die nächsten Jahre auf besser
abgesicherte Zahlen stellen und unsere Zukunft als wichtiger
Dienstleister der Demokratie sichern." Mit 17,98 Euro im Monat liegt
die Gebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland
europaweit im Mittelfeld und bietet dabei das breiteste
Programmspektrum. Für 41 Cent am Tag gibt es das Erste, die dritten
Programme, KI.KA, Phoenix, 3sat, die Digitalsender, die
unterschiedlichen Hörfunkprogramme und Internetangebote.

Angesichts sinkender Einnahmen aufgrund der demografischen
Entwicklung und einer steigenden Zahl von Befreiungen aus sozialen
Gründen ist die ARD inzwischen zu spürbaren Einsparungen gezwungen.
Indem die Landesrundfunkanstalten stärker kooperieren, werden Kosten
reduziert, gleichzeitig bleibt die regionale Identität und
Eigenständigkeit der Sender erhalten. Der Hörfunk ist hier Vorreiter
mit gemeinsamen Programmen wie "ARD Radiotatort", "ARD Radiofestival"
oder "LateLine" sowie etwa der Umstrukturierung des
Korrespondentennetzes. Bereits bestehende Kooperationen in Verwaltung
und Technik wie zwischen NDR und Radio Bremen und SWR und SR sind
beispielhaft und finden weitere Nachahmer, wie etwa das Beispiel von
MDR und rbb zeigt. Ein interner Finanz- und Strukturausgleich war
auch trotz angespannter finanzieller Gesamtsituation möglich und hat
die Solidarität der Landesrundfunkanstalten untereinander deutlich
gemacht. Peter Boudgoust: "Das haben viele der ARD nicht zugetraut.
Aber es ist uns gelungen. So wie auch manche schmerzhafte
Sparvorhaben als logische Konsequenz aus den sinkenden
Gebühreneinnahmen." Konkrete Sparbeschlüsse mit jeweils 20 Millionen
Euro weniger in den Jahren 2011 und 2012 betreffen Degeto und
Sportrechte.

"Wir sind in der ARD auf dem richtigen Weg. Den müssen wir jetzt
konsequent weiter gehen. Damit meine ich vor allem noch mehr
Kooperationen, schnellere Entscheidungsstrukturen und eine weitere
Profilschärfung. Das ist nicht nur in unserem Interesse, sondern vor
allem im Interesse der Menschen, die uns finanzieren und für die wir
Programme und Angebote machen", bilanziert Boudgoust.

Die entscheidenden Etappen und Ergebnisse der zweijährigen
Vorsitzzeit hat der SWR in seinem Schlussbericht dargestellt. Er ist
als pdf online abrufbar unter www.ARD.de/intern.

Originaltext: ARD Radio & TV
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