LVZ: Kubicki: Brüderles Wikileaks-Stasi-Vergleich ist unanständig
Geschrieben am 07-12-2010 |
Leipzig (ots) - Als "völlig unangemessen" wies
FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki den Vergleich seines
Parteifreundes, Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, zurück,
der die Wikileaks-Dokumente mit den Stasi-Akten verglich. "Die
Depeschen der US-Botschaften mit Stasi-Unterlagen zu vergleichen,
heißt erstens das Unrecht der DDR zu relativieren und heißt zweitens,
einen Rechtsstaat mit einem Unrechtsstaat zu vergleichen. Beides
sollte sich von selbst verbieten", kritisierte Kubicki im Gespräch
mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
Auf dem IT-Gipfel von Dresden hatte zuvor Brüderle erklärt:
"Manches was ich bei Wikileaks da entnehme, erinnert mich an die
Sammelwut, die früher Institutionen im Osten hatten - die Stasi
dabei." Diese Unvergleichbarkeit zwischen einem Rechts- und einem
Unrechtsstaat nicht zu beachten, "ist unanständig", rügte Kubicki.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6351
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6351.rss2
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
305004
weitere Artikel:
- Rosemarie Hein: Bundesregierung lernschwach bei PISA Berlin (ots) - "Es ist nicht hinnehmbar, dass insbesondere
Schüler bei vergleichbaren sozialem Hintergrund in Abhängigkeit
davon, welche Schule sie besuchen, Lernunterschiede von bis zu zwei
Schuljahren aufweisen. Offensichtlich erweist sich die
Bundesregierung selbst als lernschwache Schülerin, die dringend der
Nachhilfe bedarf", so Rosemarie Hein zu den Ergebnisse der neuesten
Pisa-Studie. Die positive Beurteilung der PISA-Ergebnisse durch Heino
von Meyer, Leiter des OECD Berlin Centre, teilt DIE LINKE nicht. Die
Bildungspolitische mehr...
- SoVD warnt vor Entsolidarisierung in der Pflege Berlin (ots) - Zum Start der Gespräche zur geplanten Pflegereform
erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
Die Bundesregierung darf den bei der Gesundheitsreform
eingeschlagenen Kurs der Entsolidarisierung nicht weiter fortsetzen
und muss eine Pflegereform auf den Weg bringen, die zu einer
durchgreifenden Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit
Pflegebedarf führt. Zudem gilt es, die gesellschaftliche Teilhabe der
Betroffenen umfassend zu gewährleisten. Deshalb fordert der SoVD die
Verwirklichung eines teilhabeorientierten mehr...
- LVZ: FDP-Spitze will sich nun doch von Metzner dauerhaft trennen Leipzig (ots) - Nach tagelangem Zögern ist die Führung der FDP,
nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe),
doch entschlossen, sich vertraglich vom bisherigen Büroleiter des
FDP-Vorsitzenden und heimlichen US-Informanten Helmut Metzner zu
trennen. Zur Stunde liefen Verhandlungen über einen Auflösungsvertrag
mit Metzner, berichtet die Zeitung unter Berufung auf zuständige
FDP-Führungskreise. Ziel sei, "dass Herr Metzner in der
FDP-Bundesgeschäftsstelle nicht weiterarbeiten wird", sagte ein
Beteiligter der mehr...
- Monitor im Ersten mit Sonia Seymour Mikich Köln (ots) - 09.12.2010, 22.00 - 22.30 Uhr
Folgende Themen sind geplant:
- Mehr als Klatsch und Tratsch: Die wirklichen Enthüllungen von
Wikileaks
- Zivilcourage macht vogelfrei: Kein Schutz für Whistleblower in
Deutschland
Chance vertan: Schädliche Spielzeuge bleiben im Handel
- "Von Arbeit muss man leben können" - aber nicht im Deutschen
Bundestag
- Die Loveparade: Eine Kette von Verantwortungslosigkeiten
Redaktion: Monika Wagener (WDR)
www.ard-foto.de
Originaltext: mehr...
- Silberhorn: Verträge schließen Gemeinschaftshaftung aus Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Ausgabe von gemeinsamen
Staatsanleihen der Euro-Länder erklärt der europapolitische Sprecher
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Voraussetzung für eine dauerhafte Stabilisierung des Euro ist die
Rückkehr zur Haushaltsdisziplin und zu einer Stabilitätskultur, in
der Euroländer nicht dauerhaft über ihre Verhältnisse leben. Die
Vorschläge zur Ausgabe von Euroanleihen und zur Gründung einer
europäischen Schuldenagentur schaden diesem Ziel. Anstatt hoch
verschuldete mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|