WABCO berichtet über Münchener Gerichtsentscheid: Zurückweisung der Berufung von Knorr-Bremse gegen Urteil wegen Verletzung des deutschen Wettbewerbsrechts
Geschrieben am 08-12-2010 |
Brüssel, Belgien / München (ots) - WABCO Holdings Inc. (NYSE: WBC)
( www.wabco-auto.com ), ein führender Technologielieferant für die
weltweite Nutzfahrzeugindustrie hat heute bekanntgegeben, dass die
Berufung der Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
(Knorr-Bremse) gegen ein früheres Gerichtsurteil zurückgewiesen
wurde, in dem das Gericht Knorr-Bremse wegen der Verletzung des
deutschen Wettbewerbsrechts verurteilt hatte.
Das Oberlandesgericht München hat am 2. Dezember 2010 die Berufung
von Knorr-Bremse zurückgewiesen und die einstweilige Verfügung vom
19. Oktober 2009 bestätigt. Mit dieser einstweiligen Verfügung wird
Knorr-Bremse untersagt, gegenüber einem Kunden zu behaupten, dass
eines der WABCO Bremssysteme Patente von Knorr-Bremse verletze und
gleichzeitig dem gemeinsamen Kunden eine
Vertraulichkeitsverpflichtung aufzuerlegen, um diesen davon
abzuhalten, mit WABCO über die Vorwürfe von Knorr-Bremse zu
diskutieren. Das Gericht bestätigte, dass Knorr-Bremse es dem WABCO
Kunden vorsätzlich unmöglich gemacht hatte, mit WABCO über die
Patentverletzungsvorwürfe von Knorr-Bremse zu sprechen. Dieses
Verhalten stelle eine Verletzung deutschen Wettbewerbsrechts dar,
weil WABCO hierdurch die Möglichkeit genommen worden sei, den Vorwurf
der Patentverletzung richtig zu stellen.
Wie am 20. Januar 2010 bekannt gegeben, hatte das Landgericht
München bereits nach einem Widerspruch von Knorr-Bremse in diesem
Fall zu Gunsten von WABCO entschieden. Knorr-Bremse legte gegen diese
Entscheidung anschließend Berufung ein. Am 2. Dezember wurde dann
diese Berufung durch das Oberlandesgericht München zurückgewiesen.
WABCO teilt mit, die Münchener Gerichte hätten nun bei drei
verschiedenen Gelegenheiten in diesem Fall konsistent zu Gunsten von
WABCO entschieden.
WABCO bestätigt seine Überzeugung, dass WABCO kein rechtswirksames
Patent verletzt, auf das sich die Behauptungen von Knorr-Bremse
beziehen.
WABCO legt Wert auf ein faires und ethisch korrektes
Wettbewerbsumfeld und bekräftigt erneut seinen Einsatz zur Wahrung
seiner Interessen und der Interessen seiner Kunden. Das Unternehmen
ist erfreut, dass Mitarbeiter, Kunden und andere in der
Nutzfahrzeugbranche wissen, dass WABCO sich erneut erfolgreich gegen
das unrechtmäßige Geschäftsgebaren eines Wettbewerbers verteidigt
hat. Die Münchener Gerichte haben entschieden, dass das Verhalten von
Knorr-Bremse eine unlautere Behinderung der Geschäftsbeziehung von
WABCO zu seinem Kunden darstellt.
Über WABCO
WABCO Vehicle Control Systems (NYSE: WBC) ist einer der weltweit
führenden Anbieter für Sicherheits- und Regelsysteme für
Nutzfahrzeuge. Seit mehr als 140 Jahren ist WABCO federführend in der
Entwicklung von elektronischen, mechanischen und mechatronischen
Technologien für Brems-, Stabilitäts-, Federungs- und automatische
Antriebssysteme für schwere Nutzfahrzeuge. Zu unseren Kunden gehören
die führenden Lkw-, Anhänger- und Bushersteller der Welt. Mit einem
Umsatz von $ 1,5 Milliarden im Jahr 2009, hat WABCO seinen Hauptsitz
in Brüssel, Belgien. www.wabco-auto.com
Originaltext: WABCO Holdings Inc.
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/71877
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_71877.rss2
Kontakt für weitere Informationen, Interviews und Bildmaterial:
Tobias Müller, 069-719168-34, tobias.mueller@klenkhoursch.de
Kontakt für Investoren und Finanzanalysten:
Jason Campbell, +1 732 369 7477, jason.campbell@wabco-auto.com
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