 Entscheidungen der NRW-Landtagsfraktionen zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) / VPRT bedauert Vertagung - Weiterentwicklung des Jugendschutzes im Internet erforderlich
Geschrieben am 15-12-2010 |
Berlin (ots) - VPRT-Präsident Jürgen Doetz zur Entscheidung der
Landtagsfraktionen in NRW, dem Entwurf des JMStV in der morgigen
Sitzung des Plenums nicht zustimmen zu wollen: "Wir bedauern, dass
mit diesem Schritt die Verabschiedung eines neuen
Jugendmedienschutzstaatsvertrages vertagt wird und damit auch die
Chance zur positiven Weiterentwicklung des Jugendschutzes im Internet
durch Stärkung der Selbstregulierung." Aus Sicht des VPRT hätte der
JMStV mit der Selbstklassifizierung neben den Sendezeitgrenzen und
dem aufwändigen Vorschalten technischer Mittel eine zusätzliche
Option für große und kleine Telemedienanbieter geschaffen, den
Jugendschutz im Internet zu fördern, ohne zugleich in die Autonomie
des Nutzers einzugreifen.
"Der VPRT betrachtet das System der Selbstregulierung als
alternativlos, um den Jugendschutz im Internet weiter zu verbessern -
gerade auch mit Blick auf die Vielzahl der über das Internet
verbreiteten Inhalte. Die öffentliche Diskussion war leider
vielerorts nicht von einer sachlichen Auseinandersetzung mit den
tatsächlichen Inhalten des Staatsvertrages geprägt. Die Länder müssen
den Faden umgehend wieder aufnehmen", so Doetz weiter. Kritiker des
Staatsvertrages hätten darauf verzichtet, gangbare Alternativen
aufzuzeigen. Doetz: "Selbstklassifizierung und nutzerautonomer
Jugendschutz bleiben der richtige Ansatz. Selbstkontrolleinrichtungen
wie die FSM haben gemeinsam mit der betroffenen Wirtschaft umfassende
Anstrengungen unternommen, um beim Jugendschutz einen Schritt
weiterzukommen. Die Politik steht in der Verantwortung, dafür Sorge
zu tragen, dass die vielfältigen Vorleistungen der Wirtschaft nicht
zum Schaden des Jugendschutzes ins Leere laufen."
Originaltext: Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT)
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Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH,
Tel.: 030/39880-101,
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