 LVZ: Grünen-Fraktionschefin Künast lehnt "Missbrauch" des Verfassungsschutzes im Kampf gegen die Linke ab / Besser zusehen, wie sich Linke selbst erledige
Geschrieben am 12-01-2011 |
Leipzig (ots) - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat sich im
Umgang mit der Linkspartei gegen einen "Missbrauch des
Verfassungsschutzes" zur politischen Auseinandersetzung
ausgesprochen, wie er von CSU-Chef Horst Seehofer gefordert worden
sei. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte die
Grüne: "Kein Missbrauch des Verfassungsschutzes, wie zum Beispiel
Herr Seehofer es fordert. Wir sehen aber getrost zu dabei, dass die
Partei Die Linke sich offensichtlich selbst zerlegt." Der
Verfassungsschutz, so Künast, dürfe nur da eingesetzt werden, wo es
wirklich um den Bestand und die Abschaffung der Bundesrepublik
Deutschland gehe. "Und das traue ich der Partei Die Linke schon gar
nicht zu." Der Links-Parteichefin und Kommunismus-Theoretikerin
Gesine Lötzsch hielt Frau Künast in dem Interview "leicht
irritierende" Äußerungen vor. Man könne nicht vergessen, "was zum
Beispiel unter Stalin oder auch vorher und nachher unter dem
Kommunismus eigentlich passiert ist".
Eigentlich habe sie erwartet, dass die Linkspartei in diesem Jahr
eine Programmdebatte führe, um die Frage, sei man in der Lage, in
Ländern und auf Bundesebene eine Regierungsbeteiligung zu
praktizieren, meinte Künast. "Jetzt haben sie eine neue Variante der
Parteiprogrammdebatte gewählt, nämlich zurück zum Kommunismus. Und
das geht voll nach hinten los."
Das komplette Interview als Video und im vollen Wortlaut ist zu
finden unter: http://www.madsack-im-gespraech.de
Für technische Rückfragen (sendefähige O-Töne/Videomitschnitt):
dispoberlin@azmedia.de
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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Pressestatement
mit Gregor Gysi 12.01.2011, 13:00 Uhr JKH, vor dem Raum 1732
Zu diesem Statement lade ich Sie herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim mehr...
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