Vaatz: Frau Lötzsch und die andere Gesellschaft

Berlin (ots) - Anlässlich der jüngsten Äußerungen der Vorsitzenden
der Partei der LINKEN Gesine Lötzsch erklärt der Stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz:

Frau Lötzsch will nun, wie sie sagt, doch keinen Kommunismus. Sie
will nur eine andere Gesellschaft. Die Frage ist, was vor dem
Hintergrund der Ereignisse des 20. Jahrhundert bedrohlicher ist. Uns
sollten die Erfahrungen des letzten Jahrhunderts sagen: Wir brauchen
keine neue Gesellschaft. Wir brauchen die Gesellschaft, die wir in
unserem Land verwirklicht haben, und keine andere.

Eine neue Gesellschaft war immer das Anliegen kommunistischer und
faschistischer Führer und Theoretiker im 20. Jahrhundert. Stalin
wollte sie. Er war zum Beispiel gegen Kulaken und Juden. Kulaken
wurden enteignet und gegebenenfalls liquidiert, missliebige
Völkerschaften wurden dezimiert und deportiert. Deutsche landeten in
Kasachstan und Juden am Amur. Auch Hitler übrigens missfiel die
Gesellschaft so wie sie war. Er gedachte ganze Völker auszurotten,
die seinen Vorstellungen von der Gesellschaft nicht entsprachen: 6
Millionen Juden, ethnische Minderheiten wie Roma und Sinti, Polen,
Russen, Schwule und Behinderte. Mao wollte auch eine andere
Gesellschaft. Die Zusammensetzung der vorgefundenen Gesellschaft
korrigierte er zum Beispiel durch von ihm selbst provozierte
Hungersnöte. Es liefen ihm auch zu viele Angehörige der Intelligenz
in China herum. In ihrem Fall änderte er die Gesellschaft durch
Umerziehungslager. Auch Pol Pot wollte eine neue Gesellschaft. Denen,
die ihn in der neuen Gesellschaft störten, ließ er die Köpfe
abschlagen.

Ulbricht und Honecker waren dagegen relativ harmlos. Sie
enteigneten und vertrieben die von ihnen verteufelten Kapitalisten,
statuierten einige Exempel und nutzten das warnende Beispiel der
vorausgegangenen Diktaturen, um die Gesellschaft dazu zu zwingen
vorzutäuschen, dass sie eine neue Gesellschaft sei.

Frau Lötzsch traue ich zwar weder die Absicht noch die Fähigkeit
zu, neue Gesellschaften nach alten totalitären Gewohnheiten zu
schaffen. Da mag es ihren ergrauten und zu DDR-Zeiten im
kommunistischen Geist gestählten Altkadern noch so sehr in den
Fingern jucken. Eine Parteiführerin sollte aber wenigstens wissen,
was sie sagt.

Einstweilen kann man nur gespannt sein, auf welchem Wege Frau
Lötzsch eine neue Gesellschaft schaffen will, wer in der alten
Gesellschaft stört, bei wem sich welche Umerziehungen erforderlich
machen und wer in ihrer neuen Gesellschaft aus welchem Grunde
überhaupt fehl am Platz ist.

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