 Lausitzer Rundschau: Lehren ziehen
Bundesinnenminister de Maizière und die Terrorwarnung
Geschrieben am 01-02-2011 |
Cottbus (ots) - Beruhigen können einen die Worte des
Bundesinnenministers selbstverständlich nicht. Die Terrorgefahr ist
nach wie vor groß, und erst dann, wenn Thomas de Maizière tatsächlich
Entwarnung gegeben hat, kann so etwas wie Gelöstheit einkehren.
Angesichts der Lage im Nahen Osten, in Afghanistan und der immer
neuen Drohungen islamistischer Extremisten dürfte dies in absehbarer
Zeit wohl kaum der Fall sein. Was hat den Innenminister dennoch zu
der Ankündigung bewogen, die polizeiliche Präsenz zurückfahren zu
wollen? Sicherlich neue geheimdienstliche Erkenntnisse, und bestimmt
auch der Umstand, dass die akute Gefährdung in Folge der im November
versuchten Anschläge mit Paketbomben aus dem Jemen nicht mehr gegeben
ist. Eines ist aber auch klar: Seit zweieinhalb Monaten sind die
Polizeien von Bund und Ländern an ihrer Belastungsgrenze, wenn diese
nicht schon überschritten worden ist. Der Dauereinsatz bindet
unzählige Beamte. De Maizière ist kein Leichtfuß, der seine
sicherheitspolitischen Entscheidungen davon abhängig machen würde.
Dennoch mag dieser Aspekt eine Rolle gespielt haben. Eine Lehre, die
sich aus de Maizières Terroralarm ergibt, ist deshalb auch die, dass
es zu gut ausgestatteten und ausgebildeten Polizeien mit genügend
Personal keine hinreichende Alternative gibt. In der derzeit
laufenden Erarbeitung eines Konzepts für eine neue
Sicherheitsarchitektur dürfen Bund und Länder das nicht aus den Augen
verlieren. Müßig ist es indes, darüber zu spekulieren, ob potenzielle
Attentäter durch die Maßnahmen abgeschreckt wurden und so ein
Anschlag verhindert werden konnte. Das weiß niemand.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
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