 Neues Deutschland: zumn gescheiterten Hartz-IV-Gipfel
Geschrieben am 07-02-2011 |
Berlin (ots) - Die Bundesarbeitsministerin wirft der SPD vor, sie
würde die Hartz-IV-Verhandlungen »überfrachten«, weil sie auch über
einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche reden will. Dabei haben
mies bezahlte Leiharbeit und niedrige Regelsätze mehr miteinander zu
tun, als die überforderte Ministerin wahrhaben will. Sowohl die
Begünstigung der Leiharbeit als auch die Einführung niedriger
Hartz-IV-Regelsätze gehen auf Vorschläge ein und derselben Kommission
zurück. Die von SPD-Kanzler Gerhard Schröder einberufene
Hartz-Kommission hatte beides angeregt. Zum einen sollten Arbeitslose
als Zeitarbeiter an Unternehmen verliehen werden und so wieder
Anschluss an den Arbeitsmarkt finden. Zum anderen reduzierte man die
Unterstützung für Langzeitarbeitslose so sehr, dass sich deren
Bereitschaft erhöhte, sich zu extrem niedrigen Löhnen an Firmen
verleihen zu lassen. Doch das Kalkül ging nicht auf: Leiharbeiter
blieben Leiharbeiter. Kaum eine Firma stellte die billigen
Zeitarbeiter fest ein. Vielmehr nutzte man das Instrument, um im
großen Stil Tarifverträge zu umgehen. Ein Nachschubproblem gab und
gibt es nicht: Aus Angst vor Hartz IV waren und sind viele bereit,
auch für Hungerlöhne zu arbeiten. Leiharbeit und Hartz IV sind
zwei Seiten derselben Medaille. Deshalb muss der
Vermittlungsausschuss auch weiterhin beide Problemfelder beackern.
Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD
Telefon: 030/2978-1721
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