Mitteldeutsche Zeitung: Subventionen
Sachsen-Anhalt verschwendet Millionen bei Bäderförderung
Geschrieben am 10-02-2011 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung verschwendet bei der
Bäderförderung Millionen Euro an Steuergeld: In Bad Suderode im
Harzkreis steht das erst 1996 mit rund 40 Millionen Euro
subventionierte Kurzentrum vor dem Aus, während im sieben Kilometer
entfernten Thale der Bau eines Spaßbades eines privaten Investors mit
zehn Millionen Euro unterstützt wird. Dies berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Angesichts
der dramatischen Lage in Bad Suderode nennt der für die Aufsicht über
die Kommunalfinanzen zuständige Innenminister Holger Hövelmann (SPD)
die Förderung des neuen Spaßbades "höchst problematisch". Das
Wirtschaftsministerium hat diese bewilligt.
Für das Kurzentrum Bad Suderode zahlte das Land erst 70, später
sogar 90 Prozent an Zuschuss für das 63-Millionen-Mark-Projekt. Im
Jahr 2003 erließ das Land der Gemeinde - inzwischen Ortsteil von
Quedlinburg - den Kapitaldienst für das Kurzentrum. Zudem übernahm
man das jährliche Defizit - im Schnitt eine Million Euro. Im
vergangenen Jahr war damit Schluss, der Rechnungshof hatte die
Subvention als rechtswidrig bezeichnet - nun droht die Pleite, weil
das verschuldete Quedlinburg das Defizit nicht schultern kann. Trotz
dieser Entwicklung zahlte das Land weiter Steuergeld für den Bau
neuer Bäder - wie jetzt in die Bodetal-Therme in Thale. Von den 20
Millionen Euro Investitionssumme trägt das Land die Hälfte.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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