 Rheinische Post: Der Triumph der Mitte
Geschrieben am 20-02-2011 |
Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler
Ein Signal für den Bund geht von der Hamburger Wahl sicher nicht
aus. Dazu standen an der Elbe die lokalpolitischen Themen zu sehr im
Vordergrund. Trotzdem macht der Triumph des Wahlsiegers Olaf Scholz
deutlich, dass die Sozialdemokraten noch gewinnen können, wenn sie
die richtige Politik machen. Und die heißt nicht nur in Hamburg:
überzeugender Kandidat plus realistisches, wirtschaftsfreundliches
Programm. Wie selten zuvor hat die SPD in Hamburg auf Solidität,
ökonomische Kompetenz und die Absage an alle bildungspolitischen
Experimente gesetzt. Die Wähler - vor allem die bürgerlichen - haben
es ihr gedankt. In der wirtschaftlich wichtigsten Stadt Deutschlands
regiert wieder ein Sozialdemokrat. Die CDU hat hingegen ihre bislang
schwerste Wahlniederlage eingefahren. Das Debakel kommt nicht von
ungefähr. Wer mit einer abenteuerlichen Schulpolitik die treuesten
Anhänger gegen sich aufbringt und wie der langjährige Bürgermeister
Ole von Beust mitten in der Krise hinwirft, braucht sich über die
Strafaktion der Wähler nicht zu wundern. Die Grünen haben sich
verkalkuliert. Sie haben die Koalition mit der CDU mutwillig
gebrochen und sind in der Opposition aufgewacht. Schwarz-Grün wird
für längere Zeit eine Chimäre blieben. Das hatte Merkel schon vor
Monaten richtig erkannt.
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Telefon: (0211) 505-2304
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