LVZ: Oppermann sieht Scholz-Wahlkampf als strategisches Erfolgsmodell für Bundes-SPD / Guttenberg-Affäre werde "ganz große Schummelei" offenbaren

Leipzig (ots) - Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in dem pragmatischen
Erfolgs-Wahlkampf von Olaf Scholz ein Erfolgsmodell für die SPD auf
Bundesebene. Zugleich erwartet er sich im Zusammenhang mit der
Doktor-Affäre um Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
noch weitere negative Auswirkungen für die Union in nächster Zeit. In
einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe)
sagte Oppermann angesichts des SPD-Sieges in Hamburg: "Olaf Scholz
hat mit dem großartigen Wahlsieg gezeigt, dass es einen
tiefgreifenden Wunsch nach solider Politik gibt, bei der
wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit zusammengehören."
Die Hamburger hätten aber auch Frau Merkel einen ordentlichen
Denkzettel verpasst. "Ihre Politik, geprägt von Misswirtschaft und
Klientel-Politik, ist unten durch", sagte Oppermann.

In Hamburg habe man in allererster Linie Olaf Scholz gesehen, aber
auch die maßgeblich von Olaf Scholz miterneuerte SPD auf Bundesebene.
"Dieser Kurs zielt darauf ab, die eigene Anhängerschaft zu
mobilisieren, aber auch die gesellschaftliche Mitte
zurückzugewinnen." Das sei Olaf Scholz gelungen "durch Pragmatismus
und durch realistische politische Angebote", hob Oppermann hervor.
"Er hat nichts versprochen, was er nicht halten kann. Deshalb ist
Hamburg für die SPD auch ein strategisches Muster, wie wir in
Deutschland wieder mehr politischen Einfluss gewinnen können." Zu
vorgezogenen Neuwahlen wird die Union wohl nicht kommen. "Auch Frau
Merkel wird noch weitere Wahlniederlagen bei Landtagswahlen
hinnehmen. Schwarz-Gelb wird sich bis zum letzten Tag an die Macht
klammern und nicht vorzeitig aufgeben", meinte Oppermann.

Mit Blick auf die Guttenberg-Affäre meinte der
SPD-Fraktionsgeschäftsführer, diese Vorgänge hätten sich wohl noch
nicht auf das Hamburger Ergebnis ausgewirkt. "Wir haben es beim
Bundesverteidigungsminister mit einer ganz großen Schummelei bei der
Abfassung der Doktorarbeit zu tun. Das ganze Ausmaß ist noch nicht
überall deutlich." Er denke aber, "die Deutschen treten mehrheitlich
dafür ein, dass in solchen Angelegenheiten alle gleich behandelt
werden", zeigte sich Oppermann überzeugt.

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