PHOENIX-Pressemitteilung/Preview: Klaus Ernst: Banken vergesellschaftlichen und Energieversorgung kommunalisieren/ Linke auf lange Sicht auf gutem Weg

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 23. Februar 2011 - Klaus Ernst,
Vorsitzender der Linken, schätzt die Lage der Linkspartei trotz
gesunkener Umfragewerte optimistisch ein. "Im langen Trend sind wir
auf einem guten Weg. Wir haben unser Ergebnis in Hamburg halten
können und das in einer sehr schwierigen Situation, weil uns der Wind
wirklich heftig entgegengeblasen hat", sagte Ernst in der
PHOENIX-Sendung IM DIALOG (Ausstrahlung am Freitag, 25. Februar 2011,
24.00 Uhr und Sonntag, 27. Februar 2011, 11.30 Uhr). Gegenwind habe
es einerseits durch die Medien gegeben, andererseits "weil wir die
einzige Partei sind, die andere Inhalte vertritt als die anderen", so
Ernst. Er nannte die Rente mit 65, eine prinzipielle Änderung der
Hartz-Gesetze und die Mindestlöhne.

Gegenwind bekam die Partei auch aufgrund der Debatte um den
Kommunismus-Begriff. "Wir suchen nicht den Weg zum Kommunismus", sagt
der Linken-Chef. Es sei auch nicht redlich, immer nur diesen einen
Satz seiner Co-Chefin Gesine Lötzsch zu zitieren. "Unsere Ziele der
Partei unter dem Überbegriff 'demokratischer Sozialismus' sind mehr
Verteilungsgerechtigkeit, mehr Sozialstaatlichkeit, Frieden und mehr
Demokratie", so Ernst.

"Wir wollen, dass Banken unter gesellschaftliche Kontrolle
gestellt werden und ihren eigentlichen Zweck erfüllen", sagte Ernst
zu einem Ziel der Linken. Der sei "Dienstleister für die
Realwirtschaft zu sein, und nicht selbst abzuzocken". Dazu müsse man
natürlich die Regeln für die Banken ändern, so der Parteichef, und
nannte als Beispiele eine Finanztransaktionssteuer und eine
Bankenabgabe. Grundsätzlich gebe es Bereiche, in denen der Markt
sinnvoll sei, und andere, die man dem Markt entziehen müsse. "Die
Energieversorgung soll wieder kommunalisiert werden."

IM DIALOG spricht Alfred Schier mit Klaus Ernst außerdem darüber,
wie Porschebesitz und Linkenvorsitz zusammenpassen, über seine
Entscheidung, nach mehr als 30 Jahren SPD-Mitgliedschaft zur Linken
zu wechseln, und sein Idealbild der Gesellschaft, "einen Zustand, in
dem eine linke Partei genauso wenig gebraucht werden würde wie eine
sozialdemokratische".

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