Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Generalsekretär Gröhe sieht Verhältnis zu Grünen als nachhaltig belastet an - "Flucht aus der Verantwortung"
Geschrieben am 24-02-2011 |
Köln (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält das Verhältnis
von CDU und Grünen durch das Scheitern der schwarz-grünen Koalition
in Hamburg für nachhaltig belastet. "Die Flucht der Grünen aus der
Verantwortung durch den Hamburger Koalitionsbruch und der plötzliche
Ausstieg aus den Hartz IV-Verhandlungen machen die Vorstellung
möglicher Zusammenarbeit an anderer Stelle sehr schwierig", sagte er
dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Die grundlose
Aufkündigung der Koalition in Hamburg hat sicher nicht dazu
beigetragen, dass man weiteres Vertrauen aufbaut." Wegen der großen
inhaltlichen Nähe auf zahlreichen Gebieten sei die FDP unverändert
"Koalitionsfavorit" der Union. Gröhe fügte allerdings hinzu:
"Andererseits arbeiten wir im Saarland, in Frankfurt und in einer
Reihe von Kommunen verlässlich zusammen. Man muss also immer genau
hinschauen." Die Bedingungen seien von Land zu Land verschieden. Der
CDU-Generalsekretär mahnte seine Partei, vor allem in der
Schulpolitik eigene Positionen nicht einfach preiszugeben. "Die
Abkopplung des fünften und sechsten Schuljahres vom Gymnasium war
weiten Teilen unserer Wählerschaft in Hamburg nicht vermittelbar",
erklärte er. "Auch ich lehne sie ab. Die Einheit gymnasialer Bildung
ist für die CDU nicht irgendeine Position."
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Kölner Stadt-Anzeiger
Politik-Redaktion
Telefon: +49 (0221)224 2444
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