 Grindel: Schlechter Stil der SPD im Untersuchungsausschuss
Geschrieben am 24-02-2011 |
Berlin (ots) - Zur Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion zur
heutigen Zeugenbefragung des ehemaligen Bundestagsabgeordneten
Kurt-Dieter Grill im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der
Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss
Reinhard Grindel:
"Der Tiefpunkt der Arbeit der SPD im Untersuchungsausschuss ist
erreicht. Noch bevor der Zeuge Grill sich zur Frage des
Schachtunglücks 1987 überhaupt geäußert hat, verbreitet die SPD eine
Aussage, die Herr Grill nicht gemacht hat. Der Zeuge hat vielmehr
genau das Gegenteil geäußert. Er hat betont, dass es ihm um eine
umfassende Aufklärung der Umstände des Schachtunglücks ging. Dieses
Unglück sei bergmännischer Natur gewesen und habe mit der Eignung des
Salzstocks als Endlager nichts zu tun. Es ist ein schlechter
parlamentarischer Stil, so unfair mit einem Zeugen umzugehen, dass
noch bevor er sich überhaupt äußert, schon das genaue Gegenteil
seiner Aussage verbreitet wird. Die SPD hat bisher im Gorleben
Untersuchungsausschuss nichts Belastendes gefunden. Jetzt fängt sie
an, Zeugen unwahre Behauptungen zu unterstellen. Die Nerven bei der
SPD liegen blank."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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