 Pfeiffer: Breitband für alle
Geschrieben am 02-03-2011 |
Berlin (ots) - Heute wurde das neue Telekommunikationsgesetz (TKG)
im Bundeskabinett verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Mit der TKG-Novelle setzt sich die Union ehrgeizige Ziele: Wir
wollen bereits 2015, spätestens aber 2018, eine flächendeckende
Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit einer Bandbreite von
50MBit/s erreichen. Ergänzend zu den Maßnahmen der Breitbandstrategie
sollen daher Anreize für Investitionen in neue
Hochgeschwindigkeitsnetze geschaffen und der Ausbau neuer Netze
vorangetrieben werden.
Im neuen TKG sind zahlreiche Regelungen enthalten, die eine
wettbewerbskonforme Förderung des Ausbaus hochleistungsfähiger Netze
zum Ziel haben. Hierzu gehören u.a. die Erarbeitung neuer
Regulierungsgrundsätze, die Erhöhung der Planungssicherheit für
potenzielle Investoren, die ausdrückliche Einbeziehung passiver,
vorgelagerter Infrastrukturen wie Leitungsrohre und Masten in die
Netzzugangsregulierung, die Berücksichtigung von Kooperationen und
anderer Risikobeteiligungsmodelle bei Regulierungsentscheidungen
sowie die Befugnis für die Bundesnetzagentur, Informationen über Art,
Lage und Verfügbarkeit aller Infrastruktureinrichtungen -
einschließlich Energie usw. - anzufordern, um den Infrastrukturatlas
zu optimieren.
Im Laufe der anstehenden parlamentarischen Beratungen wird
sorgfältig zu prüfen sein, inwieweit die bisherigen Maßnahmen zur
Förderung einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit
Breitbanddiensten ausreichen und was gegebenenfalls zusätzlich in
Angriff genommen werden soll, um das Ziel einer flächendeckenden
Versorgung möglichst bis 2015 zu erreichen. Dies gilt insbesondere
für den bereits begonnenen Ausbau ländlicher Räume, etwa mit der
modernen LTE-Technik."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
318774
weitere Artikel:
- Kanzlerinnen-Dämmerung Berlin (ots) - "Die Kanzlerin hat sich von einem Hochstapler
blenden und verführen lassen. Ihre Urteilsfähigkeit hat sie
verlassen. Etwas Schlimmeres kann einer Kanzlerin nicht passieren",
erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur
Umbildung der Bundesregierung. Gesine Lötzsch weiter:
"Die Minister kommen und gehen, doch die Kanzlerin bleibt. Diese
Rechnung wird nicht mehr lange aufgehen. Die Kanzlerinnen-Dämmerung
hat sich mit dem Rücktritt von zu Gutenberg beschleunigt. Die
Kanzlerin hat bereits Hamburg mehr...
- N24-EMNID-UMFRAGE ZUM GUTTENBERG-RÜCKTRITT: / Mehrheit glaubt an Guttenberg-Comeback / Menschlich nicht enttäuscht / Mitschuld der Medien Berlin (ots) - 2. März 2011. Die Deutschen halten auch nach dem
Rücktritt an ihrem Lieblingspolitiker fest. Die deutliche Mehrheit
glaubt sogar an ein Comeback von Karl-Theodor zu Guttenberg. In einer
N24-Emnid-Umfrage sind 69 Prozent der Befragten der Meinung, zu
Guttenberg habe noch eine politische Zukunft vor sich. Nur 28 Prozent
der Deutschen trauen ihm kein Comeback mehr zu.
Die Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg hat offenbar
nicht zu einer Vertrauenskrise geführt: Nur 38 Prozent der Deutschen
sind menschlich vom mehr...
- Verzicht auf Öffnungsklausel in der GOZ ist richtig Köln (ots) - Honorarentwicklung bleibt aber unzureichend
"Dass das Bundesgesundheitsministerium von der Öffnungsklausel
abrückt, ist ein wichtiger und richtiger Schritt. Dass es nach über
zwanzig Jahren nur eine marginale Honoraranpassung geben soll, ist
ein falsches Signal." Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende
des Vorstandes der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), Dr.
Jürgen Fedderwitz, die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister
Rösler zu den Eckdaten einer Novellierung der privaten
Gebührenordnung für mehr...
- WAZ: Westerwelle: Islam ist sehr wohl mit Demokratie und Fortschritt vereinbar Essen (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle wirbt dafür,
in Deutschland "die riesigen Chancen" des Umbruchs in den Staaten
Nordafrikas zu nutzen. "Wenn die Mittelschicht in diesen Ländern
wächst, weil die Freiheit dort wirkt, dann ist das für uns auch eine
große ökonomische Chance", sagte Westerwelle den Zeitungen der
Essener WAZ-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Anders als Frankreich,
Großbritannien oder Italien trage Deutschland "keine kolonialen
Lasten der Geschichte auf unseren Schultern, wenn wir uns dort
engagieren". mehr...
- HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Guttenberg-Nachfolger Hamburg (ots) - Das Krisenmanagement von Angela Merkel hat nicht
selten zu Kritik geführt: Vor allem das "Aussitzen" politischer
Probleme gilt als Spezialität der Bundeskanzlerin. In der Finanzkrise
war das so, beim Debakel um den Autobauer Opel und zuletzt in der
Plagiatsaffäre von Karl-Theodor zu Guttenberg. Statt schnell zu
handeln, spielt Merkel auf Zeit - und hofft, dass sich die
Schwierigkeiten irgendwann von selbst erledigen. Ein Basta ist ihre
Sache nicht. Dass der Nachfolger von Guttenberg jetzt doch ganz
schnell feststand, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
