 Mindener Tageblatt: Kommentar zu Umbesetzungen im Bundeskabinett /
Dünne Personaldecke
Geschrieben am 02-03-2011 |
Minden (ots) - Schnell hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die
Personallücke geschlossen, die der Rücktritt des über seinen
akademischen Ehrgeiz gestolperten Verteidigungsministers gerissen
hat. Mit Thomas de Maizière folgt auf den strahlenden Politstar
Karl-Theodor zu Guttenberg ein nüchterner Pflichtarbeiter -
preußischer Beamter statt fränkischer Freiherr. De Maizière dürfte in
seinem neuen Verantwortungsbereich ähnlich effektiv und unspektakulär
zu Werke gehen wie in seinen vielfältigen vorherigen Verwendungen an
immer weiter vorn liegenden Polit-Fronten. Im
Verteidigungsministerium ist er allerdings endgültig in dicht
vermintem Gelände angelangt. Die von seinem Vorgänger hinterlassene
Mega-Reform ist bislang nicht mehr als ein Projekt. Es in die
Wirklichkeit zu überführen, wird viel Arbeit, noch mehr Geld und
aufzehrenden Kampf gegen Widerstände auf nahezu allen politischen und
bürokratischen Ebenen erfordern. Hinzu kommt der Krieg in
Afghanistan, in dem es buchstäblich um Leben und Tod der vom Minister
befehligten Soldaten geht. Hier muss im Zweifel Verantwortung auch
für Dinge übernommen werden, auf die ein Ressortchef am wenigsten
Einfluss hat. De Maizières Nachfolge im Innenministerium ist dagegen
eher dem Koalitionsproporz geschuldet als dem Kompetenzprofil des
Berufenen. Seine Eignung für dieses Amt wird CSU-Mann Friedrich erst
noch nachweisen müssen, auch wenn er als Landesgruppenchef seiner
Fraktion die Fähigkeit zu politischer Führung im komplizierten
Berlin-Münchener Kräftefeld gezeigt hat. Viel geringer als im
Verteidigungsministerium sind die Herausforderungen bei genauem
Hinsehen auch im Innenministerium nicht: Von der BKA-Reform bis zur
Abwehr der terroristischen Bedrohung gibt es Bewährungsproben zuhauf.
Dünn ist sie geworden, die Personaldecke der Kanzlerin. Weitere
Belastungsproben dürften kaum mehr zu verkraften sein.
Pressekontakt:
Mindener Tageblatt
Christoph Pepper
Telefon: (0571) 882-/-248
chp@mt-online.de
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