 Südwest Presse: Kommentar zum Bundeskabinett
Geschrieben am 02-03-2011 |
Ulm (ots) - Ein Kabinettstückchen, eine herausragende Leistung,
ist Kanzlerin Angela Merkel mit dem Umbau ihrer Ministerriege nicht
geglückt. Die nervöse, im Wahlkampf plötzlich mit deplatzierten
Bemerkungen lospolternde Regierungschefin hat sich mit ihr treu
ergebenen Politikern umgeben. Sie sichern ihre Machtstellung. Mehr
nicht. Thomas de Maizière, Merkels Mann für jedes Amt, muss erst
beweisen, dass er auch den Schleudersitz im Verteidigungsministerium
beherrscht. Sein Vorgänger hinterlässt ihm mit der nur angedachten
Reform eine Herkulesaufgabe. Ihre Lösung wird sich vor allem daran
messen, ob es gelingt, die Bundeswehr so attraktiv zu machen, dass
sie genug Freiwillige findet. Noch schwieriger dürfte sein, das
merkwürdige Eigenleben des aufgeblähten Ministeriums zu beenden. Der
neue Innenminister Hans-Peter Friedrich muss für die Parteifreunde
einspringen, die von München nicht nach Berlin wechseln wollten. Gibt
er den CSU-Hardliner, legt er sich mit der streitlustigen
FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an. Sucht er
den Kompromiss, profiliert sich die Union nicht als Hüterin von
Gesetz und Ordnung. Sprich: Die ministrable Personaldecke der Union
ist sehr dünn geworden. Die Partei hat dieses Manko zuerst ihrer
Spitzenfrau zu verdanken. In einer Demokratie braucht eine
Volkspartei aber mehr als eine Topfigur. Sonst hält sie ihr
Wählerspektrum nicht bei der Stange.
Pressekontakt:
Südwest Presse
Lothar Tolks
Telefon: 0731/156218
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