Jan Korte: Friedrich stolpert ins Amt, als ob er von van Gaal eingewechselt worden wäre
Geschrieben am 06-03-2011 |
Berlin (ots) - "Innenminister Friedrich stolpert ins Amt, als ob
er von Bayern-Trainer van Gaal eingewechselt worden wäre. Mit
Realitätsverweigerung, Verfassungsvergessenheit und
Leitkulturgebrabbel zeigt der neue CSU-Hoffnungsträger, wie begrenzt
der weiß-blaue Horizont ist", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand
der Fraktion DIE LINKE, zu den ersten Tagen von Hans-Peter Friedrich
im Amt des Innenministers. "Wer so wie Friedrich erst vier Millionen
Muslimen in Deutschland signalisiert, dass sie für ihn nicht
dazugehören, um dann ein Gesprächsangebot nachzuschieben, hat noch
nicht begriffen, dass er nicht mehr irgendwelche imaginären
bayerischen Interessen vertritt, sondern allen Menschen im Land zu
dienen hat." Korte weiter:
"Es gehört schon ein besonderes Maß an Realitätsverlust dazu, wenn
ausgerechnet einer der offensivsten Verteidiger des Lügenbarons das
Lied von der christlich-abendländischen Leitkultur singt. Solange die
Union an ihrem gefallenen Helden festhält und sogar dem zweiten Mann
im Staat das kritische Wort verbieten will, sollte sie in Bezug auf
Werte, Anstand und Moral lieber schweigen. Für die rechtsstaatlichen
Grundlagen der Republik stimmt es doch sehr bedenklich, wenn der neue
Innenminister, der ja zugleich Verfassungsminister ist, sich nach wie
vor einen Betrüger als Ministerkollegen wünscht. Da fällt sein
sofortiger Vorstoß nach der Amtsübernahme für die
Vorratsdatenspeicherung schon kaum noch auf, zumal von ihm in dieser
Beziehung wohl nichts anderes zu erwarten war.
Wenn Hans-Peter Friedrich so weiter macht, könnte wohl auch Angela
Merkel irgendwann nur noch die Höchststrafe des Trainers bleiben:
Auswechseln des Einwechselspielers."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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