Defizit im Kernhaushalt des Bundes im Jahr 2010 auf 44,3 Milliarden Euro gestiegen

Wiesbaden (ots) - Das kassenmäßige Finanzierungsdefizit im
Kernhaushalt des Bundes - in Abgrenzung der Finanzstatistik - belief
sich im Jahr 2010 auf 44,3 Milliarden Euro. Wie das Statistische
Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Kassenergebnissen zu den
Kernhaushalten des Bundes und der Länder weiter mitteilt, lag das
Defizit des Bundes mit einer Zunahme um 9,8 Milliarden Euro deutlich
über dem des Vorjahres. Es war damit nahezu doppelt so hoch wie das
Defizit der Kernhaushalte der Länder insgesamt (22,3 Milliarden
Euro).

Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich die mit der Finanzmarkt-
und Wirtschaftskrise einhergehenden Belastungen des Bundes
überwiegend in dessen Extrahaushalten
(Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie Investitions- und
Tilgungsfonds) niederschlagen. Diese Daten werden Ende März dieses
Jahres veröffentlicht.

Die Ausgaben im Kernhaushalt des Bundes stiegen im Jahr 2010 um
16,0 Milliarden auf 333,1 Milliarden Euro. Dieser Ausgabenzuwachs um
5,0% gegenüber dem Vorjahr ist im Wesentlichen auf den höheren
Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds zurückzuführen. Damit
sollten die Senkung des allgemeinen Beitragssatzes zur gesetzlichen
Krankenversicherung zum 1. Juli 2009 sowie konjunkturbedingte
Mindereinnahmen ausgeglichen werden. Der Zuschuss erhöhte sich
gegenüber 2009 um 8,5 Milliarden Euro und lag im Jahr 2010 bei
insgesamt 15,7 Milliarden Euro. Darüber hinaus erhöhten sich die
Bundesausgaben durch einen einmaligen Zuschuss als Liquiditätshilfe
an die Bundesagentur für Arbeit in Höhe von 5,2 Milliarden Euro. Die
Einnahmen im Kernhaushalt des Bundes lagen mit 288,7 Milliarden um
6,1 Milliarden Euro (+ 2,2%) über dem Niveau des Vorjahres. Zum
Tragen kamen hierbei insbesondere die einmaligen Mehreinnahmen aus
der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen in Höhe von 4,4 Milliarden
Euro.

Im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken ist hingegen das
Finanzierungsdefizit in den Kernhaushalten der Länder. Dieses belief
sich im Jahr 2010 auf 22,3 Milliarden Euro, das sind 3,5 Milliarden
Euro weniger als im Jahr 2009. Dem Anstieg der Ausgaben in den
Kernhaushalten der Länder um 2,2 Milliarden auf 287,9 Milliarden Euro
(+ 0,8%) stand eine Erhöhung der Einnahmen um 5,8 Milliarden auf
265,6 Milliarden Euro (+ 2,2%) gegenüber.

Während sich das Finanzierungsdefizit der westdeutschen
Flächenländer gegenüber dem Vorjahr um 5,4 Milliarden auf 16,6
Milliarden Euro verringerte, erhöhte sich das Finanzierungsdefizit
der ostdeutschen Flächenländer um 1,8 Milliarden auf 2,1 Milliarden
Euro. Das Finanzierungsdefizit der Stadtstaaten lag im Jahr 2010 bei
3,5 Milliarden Euro und damit leicht über dem Ergebnis des Vorjahres.

Zu beachten ist, dass sich die Angaben ausschließlich auf die
Kernhaushalte von Bund und Ländern beziehen. Daten über die
öffentlichen Haushalte insgesamt einschließlich der Extrahaushalte
werden Ende März dieses Jahres veröffentlicht.

Eine Tabelle bietet die Online-Fassung dieser Pressemitteilung
unter www.destatis.de.

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