Börsen-Zeitung: George im Glück, Kommentar zum britischen Schatzkanzler von Carsten Steevens

Frankfurt (ots) - Vor den Unterhauswahlen im Mai vorigen Jahres
wurde vorausgesagt, dass der neue Finanzminister Großbritanniens
innerhalb von sechs Monaten zur unpopulärsten Figur auf der Insel
werden würde. In Anbetracht der angekündigten Steuererhöhungen sowie
der drastischen Kürzungen bei den öffentlichen Ausgaben erschienen
solche Prognosen durchaus plausibel. Nach Island und Irland beschloss
kein anderes westeuropäisches Land härtere Sparmaßnahmen zur
Sanierung des Staatshaushalts. Doch zehn Monate nach Bildung der
ersten Koalitionsregierung in Großbritannien seit dem Ende des
Zweiten Weltkriegs lässt sich feststellen: Das Schicksal hat es -
bislang - gut gemeint mit dem Schatzkanzler George Osborne.

Das Haushaltsdefizit gemessen an der jährlichen
Wirtschaftsleistung hat sich im gerade ablaufenden britischen
Finanzjahr von 11,1% auf voraussichtlich 9,9% verringert. Die
Wirtschaft erholt sich, wenn auch mühsamer als erwartet. Die
Rechnung, zum Erreichen des EU-Defizitziels von 3% bis 2015
kurzfristig Rückschläge beim konjunkturellen Aufschwung in Kauf zu
nehmen, geht auf - zumindest bis jetzt. Um das höchste Rating bei den
Bonitätswächtern zu halten, segelt der Finanzminister jedoch hart am
Wind. Das Fiskaljahr mit den härtesten Einschnitten beginnt nun erst.
Der Privatsektor muss die negativen Auswirkungen der schrumpfenden
öffentlichen Investitionen ausgleichen. Wie gut er dies kann, ist
fraglich. Dass die Wirtschaft Großbritanniens im vierten Quartal 2010
wegen kurzer, heftiger Schneefälle unerwartet um 0,6% schrumpfte, hat
Osborne hart getroffen.

Auf Impulse durch die Binnennachfrage kann der Finanzminister bis
auf Weiteres nicht setzen. Die jetzt von 2,1% auf 1,7% revidierte
Wachstumsprognose für 2011 spiegelt das wider. Die Inflationsrate von
zuletzt 4,4% übertrifft die durchschnittliche Lohnsteigerungsrate im
britischen Arbeitsmarkt bei Weitem. Sollte die Weltwirtschaft nicht
mitspielen und die Bank of England wegen der absehbar erhöhten
Preissteigerungsraten die Zinszügel allzu kräftig anziehen, könnte
der Konjunkturverlauf auf der Insel tatsächlich unangenehm holprig
werden. Gestern konnte der Finanzminister - ermutigt von der OECD,
nicht vom strengen Kurs der Haushaltskonsolidierung abzuweichen -
fiskalisch neutrale Maßnahmen präsentieren. Die zuversichtliche
Botschaft des Budgets für 2011: Einen Plan B braucht es nicht.

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