 Neues Deutschland: zu den Landtagswahlen
Geschrieben am 27-03-2011 |
Berlin (ots) - Zwar zögert man angesichts der Ereignisse in Japan,
von einem Erdbeben zu sprechen. Doch ein politischer Erdrutsch ist es
schon, der sich in Baden-Württemberg abgespielt hat. Und der hat
wahrscheinlich mit Japan zu tun. Die 58-jährige Regierungszeit der
CDU endet wohl - auch, weil ihr Lavieren in der Atomdebatte nicht
glaubwürdig und das von Stefan Mappus besonders hilflos wirkte und
weil das Vertrauen in die Landesregierung schon dank
Stuttgart 21 erschüttert war. Die Grünen stehen nun womöglich
davor, erstmals einen Ministerpräsidenten zu stellen, und die Frage
ist nicht, ob der Wählerbonus die Richtigen trifft, sondern, was die
Sieger jetzt daraus machen. Es ist sicher nicht aller Enttäuschungen
Abend, Stuttgart 21 kann hier ein erhellender Test werden.
Auch wenn die Folgen für die SPD in Rheinland-Pfalz glimpflicher
erscheinen, weil Kurt Beck Regierungschef bleiben kann, bedeutet auch
das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz für den bisherigen Amtsinhaber
einen herben Absturz. Vorbei die Legende der SPD, Hamburg habe eine
Wende zu neuen Höhen eingeläutet. Für die LINKE sind die Folgen
ihres Scheiterns an der Fünfprozenthürde noch gar nicht abzuschätzen.
Der Einzug in die beiden Landtage galt ihr zu Recht als Kriterium
der endgültigen Etablierung im Parteiensystem West. Zumal nach den
Erfolgen von Hamburg und Sachsen-Anhalt bereits von einem Gesetz der
Serie orakelt wurde. Ernste Fragen sind absehbar.
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Neues Deutschland
Redaktion / CvD
Telefon: 030/2978-1721
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