Bundesverband Deutsche Tafel e. V. verliert Klage gegen Tiertafel Deutschland e. V.
Geschrieben am 30-03-2011 |
Rathenow (ots) - Nach einer außergerichtlichen Auseinandersetzung
im Juli 2009 mit dem Bundesverbandes Deutsche Tafel e. V. ist die
Klage gegen den Namen "Tiertafel" beim Verein Tiertafel Deutschland
e. V. eingegangen. Jetzt hat David gegen Goliath gewonnen. Ein
wegweisendes Urteil für andere verklagte "Tafeln".
Viele gemeinnützige Vereine in Deutschland nutzen ihre Kraft und
ihre Spendengelder für ihre gute Sache. Der Bundesverband Deutschen
Tafel e.V. hat nun Klage erhoben und zwar gegen den gemeinnützigen
Verein Tiertafel Deutschland e.V. wegen der Verwendung des Namens
"Tiertafel". Der Bundesverband ist der Ansicht, durch "Tiertafel"
werde seinen Namens- und Markenrechten an der Bezeichnung "Tafel"
verletzt.
"Abartig, war nur einer der Begriffe, der uns von
Führungsmitgliedern der verschiedenen Tafeln bzw. vom
Bundesverbandes, vorgehalten wurde.", erläutert Claudia Hollm,
Vorstand der Tiertafel Deutschland e. V. "Tiere gehören nicht an eine
Tafel" wird als Argument gegen den Namen "Tiertafel" angeführt, und
dabei wurde wohl übersehen, dass der Bundesverband Deutsche Tafel
e. V. auch diverse Kindertafeln wegen der Benutzung des Wortes
"Tafel" verklagt hatte. Gehören denn Kinder nach Meinung der "Tafeln"
auch nicht an eine Tafel?
Die Tiertafel Deutschland e. V. hat bei der Gründung 2006 alles
beachtet, was beachtet werden muss. Es wurde ein Antrag zur Sicherung
des Namens "Tiertafel" als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt
(DPMA) in München gestellt. Dieser Antrag wurde rechtskräftig
abgelehnt mit der Begründung, dass die Begriffe "Tafel" und "Tier" im
deutschen Sprachgebrauch fest verankert sind und ihrer Wortbedeutung
nach lediglich Hilfsleistungen beschreiben. Eine Monopolisierung des
Begriffs scheidet aus. Mit dieser Ablehnung war amtlich bestätigt,
dass der Begriff "Tiertafel" für jedermann frei nutzbar ist.
"Auch wurde strikt darauf geachtet die Marke "Tafel", d. h. das
Einsammeln von Lebensmittel für Bedürftige, von uns nicht verletzt
wird.", so Hollm. Es besteht also keinerlei Interessenkonflikt, da
selbst die Spender von Futtermittel nicht dieselben sind, welche die
Tafeln unterstützen. "Wir wenden uns direkt an die Hersteller von
Futtermittel und nicht an die Lebensmittelketten, wie es die Tafeln
machen. Dies wäre auch nicht möglich, da der Bundesverband Deutsche
Tafel e. V. in 2009 teilweise Exklusivverträge mit diversen
Lebensmittelketten abgeschlossen hat. Die Exklusivität ist jedoch
aufgeweicht, da auch weiterhin Dritte beliefert werden.
Doch alle Anstrengungen des Bundesverbandes - u. a. ein
kostspieliges demoskopisches Gutachten, das der Bundesverband noch im
Sommer 2010 in Auftrag gegeben hat, habe nichts genutzt. Das
Landgericht München I hat die Klage im Januar 2011 abgewiesen. Die
Kosten des Verfahrens trägt der Kläger.
"Es war sehr zermürbend für uns alle bei der Tiertafel Deutschland
e.V. und wir haben viel Kraft und Energie in diesen völlig
überflüssigen Kampf investieren müssen. Nun sind wir natürlich sehr
glücklich, dass es vorbei ist. Ein wenig fühlten wir uns wie der
kleine David, gegen den übermächtigen Goliath. Doch wir scheinen
alles richtig gemacht haben und, ob es dem Bundesverband Deutsche
Tafel e.V. nun gefällt oder nicht, jetzt haben wir die Entscheidung,
dass wir weiter "Tiertafel" heißen dürfen." freut sich Claudia Hollm,
Vorstandsvorsitzende und Gründerin der Tiertafel Deutschland e.V..
Dieses Urteil ist für viele "Tafel"-Projekte, die in den letzten
Monaten und Jahren vom Bundesverband abgemahnt wurden, eine
Möglichkeit sich gegen diese kostenpflichtige Abmahnung zu wehren.
Tiertafel Deutschland e.V.
Die Tiertafel Deutschland e.V. wurde 2006 in Rathenow gegründet,
um Menschen zu helfen, die finanziell oder körperlich nicht in der
Lage sind, ihre Haustiere gesund und artgerecht zu halten. Futter-
und Sachspenden werden kostenlos weitergegeben.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich umfassend über die
artgerechte Haltung zu informieren. Die Tiertafel Deutschland e.V.
hat sich zum Ziel gesetzt, mit einer entsprechenden Aufklärung und
Beratung durch Fachleute aus befreundeten Vereinen einer schlechten
Haltung vorzubeugen und dadurch eine Abgabe in ein Tierheim oder gar
das Aussetzen der Tiere zu verhindern.
Der Verein arbeitet u.a. mit den Organisationen
kaninchenschutz.de, notmeerschwein-chen.de, DogCoach,
BESCHÜTZERinstinkte e.V., 089 Dogs, Gangway e.V., Subway e.V. und
vielen anderen Vereinen eng zusammen. Der IFAW ( www.ifaw.com )
unterstützt die Tiertafel Deutschland e.V. schon seit einigen Jahren
und trägt u.a. zu einem stetigen Wachstum bei. Medienpaten wie
stadthunde.com, gassi TV, Bayernwelle SüdOst und hel-fen dabei den
Gedanken der Tiertafel Deutschland e.V. weiter zu verbreiten. Mit
Claire Fisher und ihrem Buch "Sammy und Floris" wird die Tiertafel
Deutschland e.V. nun auch literarisch begleitet. Neben
Tiertafel-Ausgabestellen in Frankfurt/Main, Berlin, Rathenow, Bremen,
Magdeburg, Hamburg, München, Brüggen, Oldenburg, Erfurt, Düsseldorf,
Bergheim, Nienburg, Chiemgau, Mannheim, Siegerland, Grafschaft
Bentheim und Regensburg befinden sich derzeit 19 Ausgabestellen in
weiteren Städten in der Planung.
Informationen unter www.tiertafel.de .
Pressekontakt:
Claudia Hollm
Tiertafel Deutschland e.V.
Semliner Chaussee 8
14712 Rathenow
Tel.: (0 33 85) 49 49 65
presse@tiertafel.de
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