Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei
Sachsen-Anhalts Linksfraktionschef Gallert fordert mehr Abgrenzung von SPD und Grünen
Geschrieben am 02-04-2011 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von
Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, hat sich kritisch zur Lage der
Linkspartei nach den Wahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
geäußert. Zwar sei die "Westausdehnung" trotz des Verfehlens der
Fünf-Prozent-Hürde "nicht gescheitert", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe), fügte
allerdings hinzu: "Es ist nicht erfreulich, was da unterm Strich
stehen bleibt. Und wir steuern auch bundespolitisch nicht auf ein
Hoch zu." Die gesamte Partei müsse sich "Gedanken darüber machen, wo
die Ursachen dafür liegen. Keiner hat die definitive Antwort. Ich
auch nicht." Sicher sei, dass die Linkspartei "bei anderen Themen"
als der sozialen Gerechtigkeit "erkennbarer werden" müsse, so
Gallert. Und: "Wir müssen uns gegenüber SPD und Grünen abgrenzen.
Zugleich müssen wir aber kooperationsfähig sein und mit anderen linke
Mehrheiten bilden können. Mit diesem Spannungsverhältnis kommen wir
noch nicht ausreichend klar."
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
324445
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte
Bundeswehrverband warnt vor weiteren Personalkürzungen Halle (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes,
Ulrich Kirsch, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
davor gewarnt, die Bundeswehr noch weiter zu verkleinern als von
seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geplant. "Der
Minister wird die Streitkräfte aufstellen, die sich auch finanzieren
lassen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Lege man die finanziellen Vorgaben von
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zugrunde, seien maximal
140000 mehr...
- Der Tagesspiegel: Kaum Rückhalt mehr für Westerwelle in der FDP Berlin (ots) - FDP-Chef Guido Westerwelle findet parteiintern
immer weniger Unterstützer. Der Chef der Stuttgarter
FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, sagte dem Berliner
"Tagesspiegel" (Samstagsausgabe): "Ich gehe davon aus, dass Guido
Westerwelle am Montag in der Präsidiumssitzung die richtigen
Schlussfolgerungen aus der Gesamtsituation zieht." Der Berliner
FDP-Chef Christoph Meyer erklärte: "Ich bin der Auffassung, dass
Guido Westerwelle nicht mehr kandidieren sollte." Westerwelle habe in
der Berliner FDP keinen Rückhalt mehr. mehr...
- Westdeutsche Zeitung: NRW: Milliardenplus für den NRW-Etat
Die Kreditaufnahme im Haushalt für 2011 wird stark sinken. Das macht Neuwahlen im Land unwahrscheinlich. Düsseldorf (ots) - Die Neuverschuldung des Landes
Nordrhein-Westfalen soll im Haushalt 2011 deutlich geringer ausfallen
als bisher geplant. In einem internen Arbeitspapier geht
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) von einer
Kreditaufnahme von fünf Milliarden Euro aus. "Möglicherweise steht
auch eine Vier vor dem Komma", heißt es in dem Papier, das der
"Westdeutschen Zeitung" aus Düsseldorf vorliegt. Bisher war eine
Neuverschuldung von 7,1 Milliarden Euro geplant. Vor allem die hohen
Steuereinnahmen führen zu der Neubewertung. mehr...
- Der Tagesspiegel: Bütikofer offen für Grün-Schwarz Berlin (ots) - Nach dem Wahlsieg der Grünen in Baden-Württemberg
kann sich der Ex-Parteichef und Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer
auch grün-schwarze Bündnisse vorstellen. "Das Spannende am
Stuttgarter Ergebnis ist doch: Wir sind ausgebrochen aus einer Welt,
in der man als Grüner nur entscheiden konnte, wo man Junior ist",
sagte Bütikofer dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Als "grünes
Schmuckbändchen für rabenschwarze Politik" stehe man nicht zur
Verfügung, aber "umgekehrt wird vielleicht ein Schuh draus". Den
Wahlsieg seiner mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Kommentar zur grünen Zukunft der CDU Berlin (ots) - Sie hat als Arbeitsministerin die Hand auf dem
größten Geldtopf der Regierung; er führt den größten Landesverband
der Union. Sie galt nach Köhlers Abgang als fit für das Amt der
Bundespräsidentin; er steuerte die große Koalition effektiv und
intelligent mit den parlamentarischen Hebeln der Macht. Sie steht für
die Fortschrittlichkeit der Union in Sachen Frauen, Familie und
Karriere; er steht für eine Energiepolitik mit Blick über die graue
Atommeilerdogmatik hinaus. Gemeinsam standen sie immer fest hinter
ihrer Kanzlerin. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|