 Neue OZ: Kommentar zu CDU / Grüne
Geschrieben am 03-04-2011 |
Osnabrück (ots) - Noch lange keine Liebesehe
Schon aus rein praktischen Gründen müssen CDU-Politiker erneut
über schwarz-grüne Koalitionen nachdenken: Die FDP droht für die
Christdemokraten auf Dauer als verlässlicher Koalitionspartner
auszufallen, das haben die jüngsten Landtagswahlen gezeigt. Alleine
jedoch schaffen die Unionsparteien eine absolute Mehrheit weder im
Bund noch in einem Land. Derzeit wäre ein schwarz-grünes Bündnis
alles andere als eine Liebesehe, allenfalls eine stets gefährdete
Vernunftehe, kritisch beäugt von Skeptikern auf beiden Seiten. Doch
das muss nicht so bleiben.
Weil Angela Merkel oft pragmatisch vorgeht, hat sich die CDU in
vielen Politikfeldern gewandelt. Dieses Handeln erleichtert eine
Annäherung an die Grünen, zumal sich konservative Unionspolitiker wie
Friedrich Merz und Roland Koch zurückgezogen haben. Und falls es
tatsächlich zum parteiübergreifenden Konsens für den Atom-Ausstieg
kommt, wäre ein tiefer Graben zugeschüttet. Dann ließe sich ohne
Risiko eine schwarz-grüne Brücke bauen.
Derzeit winken viele Spitzenpolitiker der Grünen nur ab. Gestärkt
durch Wahlerfolge und Umfragen, ist die Partei in einer sehr
komfortablen Lage. Aber auch das muss auf Dauer nicht so bleiben. Ob
und wo es zu Koalitionen kommt, hängt stark von Personen ab, wie die
Beispiele Hamburg und Saarland belegen. Einlenken könnten die Grünen
auch, wenn ihnen die Union inhaltlich entgegenkommt, um regieren zu
können.
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Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
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