 Kirsch: Keine militärischen Abenteuer!
Geschrieben am 08-04-2011 |
Berlin (ots) -
BundeswehrVerband verlangt Klarheit über Libyen-Pläne
Zu den Plänen für ein mögliches Mandat für einen Libyen-Einsatz
der Bundeswehr fordert der Deutsche BundeswehrVerband umfassende
Information. Der Bundesvorsitzende, Oberst Ulrich Kirsch: "Die
Bundesregierung muss jetzt schnellstmöglich sagen: Welche
Überlegungen stellt sie an? Wie sind die rechtlichen
Rahmenbedingungen?"
Nur so könne verhindert werden, dass die Irritation in der Truppe
über den Zickzack-Kurs der Bundesregierung noch weiter zunimmt.
Kirsch: "Wir können nur schwer nachvollziehen, wie die Pläne zur
Beteiligung an einem robusten Hilfseinsatz zu der bisherigen Linie
Deutschlands passen, sich an keinem Militäreinsatz in Libyen zu
beteiligen."
Kirsch betonte: "Im Ergebnis stehen wir zu der Verpflichtung, den
Menschen in Libyen humanitär zu helfen. Klare Voraussetzung ist
natürlich eine saubere völkerrechtliche Grundlage."
Nun sei entscheidend, bereits bei den Planungen eine klare
Perspektive sicher zu stellen. "Wir müssen aufpassen, dass nicht aus
einer Hilfsmission ein militärisches Abenteuer mit unabsehbaren
Folgen wird. Ohne eine eindeutige Exit-Strategie laufen wir Gefahr,
wieder auf eine Rutschbahn zu geraten", warnte Kirsch.
Mit Blick auf die Bundeswehrreform mit den zu erwartenden
drastischen Einschnitten bei Stärke und Fähigkeiten sagte Kirsch:
"Schauen Sie gut hin: Das wird möglicherweise der letzte Einsatz
dieser Art sein. Die neue Bundeswehr wird so etwas kaum noch leisten
können!"
Pressekontakt:
Jan Meyer, 030/804703-30
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