 tz München: Ringen um Atom-Ausstieg:
Die Politik muss entscheiden
Geschrieben am 28-04-2011 |
München (ots) - Mit der Schlichtungsrunde zum umkämpften
Bahnprojekt Stuttgart 21 hat alles angefangen. Jetzt tagt auch die
Ethikkommission zur Kernenergie öffentlich und der geneigte Zuschauer
kann - so er denn Zeit und langen Atem hat - die Sitzung des
hochkarätigen Gremiums elf Stunden lang live im Fernsehen verfolgen.
Danach ist er sicher schlauer - er sollte aber nicht vergessen, dass
die Entscheidungen am Ende von der Politik getroffen werden. Für
Schwarz-Gelb ist diese Kommission erstmal bequem. Die Koalition, die
noch im vergangenen Herbst ganz burschikos die Verlängerung der
Laufzeiten von Atomkraftwerken beschlossen hat, gewinnt so Zeit. Und
sie kann sie am Ende auf Expertenrat berufen, wenn die lästige Frage
auftaucht, warum man das denn nicht alles schon im vergangenen Jahr
wissen konnte. Die Bürger werden sich davon nicht einlullen lassen.
Denn die politische Verantwortung bleibt bei Union und FDP. Sie
werden trotzdem erklären müssen, ob sie es im letzten Jahr nicht
besser wussten, oder ob sie gar wider besseres Wissen entschieden
haben.
Marc Kniepkamp
Pressekontakt:
tz München
Redaktion
Telefon: 089 5306 505
politik@tz-online.de
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