 Neue OZ: Kommentar zu FDP
Geschrieben am 02-05-2011 |
Osnabrück (ots) - Zu zögerlich
Noch ist nicht ansatzweise erkennbar, wie die Liberalen den
personellen und inhaltlichen Neuanfang schaffen wollen. Der künftige
FDP-Vorsitzende Philipp Rösler jedenfalls hat seine Entscheidung über
das neue Führungsteam erst einmal vertagt.
Vermutlich will er es sich mit keinem der prominenten
Parteifreunde verderben. Aber mit der zögerlichen Haltung gibt Rösler
ein fatales Signal beispielsweise für die FDP in Bremen. Derzeit
sieht es so aus, dass die Partei am 22. Mai bei der Bürgerschaftswahl
an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern und den Einzug ins Parlament
verfehlen könnte.
Zwar sehen die Liberalen im Wettbewerb grundsätzlich etwas
Positives. Aber das Schlechteste, was sie derzeit gebrauchen können,
ist eine lange interne Personaldebatte. Genau danach aber sieht es im
überflüssigen Gerangel um die Stellvertreterposten aus.
Abgesehen davon reicht es nach den letzten Niederlagen bei
Landtagswahlen keineswegs, auf dem Parteitag Mitte Mai in Rostock
lediglich das Präsidium neu zu ordnen. Um aus dem Umfragetief
herauszukommen, muss die FDP auch ihr inhaltliches Profil schärfen.
Nur dann können sich die Liberalen in der Bundesregierung von den
Koalitionspartnern CDU und CSU abgrenzen. Somit bleibt in der
kommenden Zeit viel zu tun für Rösler. Er muss bald beweisen, dass er
durchsetzungsfähig ist, will er nicht schon als lahme Ente auf dem
Parteitag starten.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
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