Klare Absage an Länderfusion in Mitteldeutschland

Leipzig (ots) - Die drei mitteldeutschen Länder wird es auch in
Jahrzehnten noch geben. Davon haben sich die Ministerpräsidenten
Thüringens, Sachsens uns Sachsen-Anhalts, Christine Lieberknecht,
Stanislaw Tillich und Reiner Haseloff (alle CDU) beim
Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig überzeugt gezeigt. Auch
mit Sachsen-Anhalt identifiziere sich mittlerweile die große Mehrheit
der Bürger, sagte Haseloff. Vor 15 Jahren sei das noch nicht so
gewesen.

"Es war richtig, mit der Deutschen Einheit auch die Länder
wiedererstehen zu lassen, wie es sie bis 1952 gab", sagte der
Regierungschef Sachsen-Anhalts und konnte sich der Zustimmung seiner
Kollegin und seines Kollegen sicher sein. Christine Lieberknecht
ergänzte, dass dies auch für das Gewicht der mitteldeutschen Länder
im Bundesrat wichtig ist. "Zusammen haben wir zwölf Stimmen. Gäbe es
nur ein großes Land Mitteldeutschland, wären es höchsten sechs",
sagte die Thüringerin. Die Zukunft sei nicht eine Frage der Größe,
sondern der Kreativität. Stanislaw Tillich betonte an dieser Stelle
den Wettbewerb im Föderalismus: "Wir spornen uns gegenseitig an."
Gleichwohl sei die Wirtschaftsregion Mitteldeutschland zum Beispiel
in den USA eher ein Begriff als der Ländername Sachsen, der dort oft
mit Niedersachsen verwechselt werde. Die Länder in Frage stellen
wollte Tillich deswegen aber nicht. Auch einzelne Städte wie Dresden,
Weimar oder Wittenberg seien weltweit bekannter als die drei Länder.

Als Stifter einer mitteldeutschen Identität waren in der Runde
dann auch schnell Geschichte, Wirtschaft und Kultur ausgemacht. Die
drei Länder seien kulturgeschichtlich und herrschaftsgeschichtlich
eng miteinander verwoben, sagte Lieberknecht, und nannte die
Stichworte Musik, Romanik, Luther und Industriezeitalter. "Die Kultur
ist unser Schatz", ergänzte Tillich. Dass es im Freistaat Sachsen
kein spezielles Kulturministerium gibt, stehe dem nicht entgegen, so
der Ministerpräsident. Es komme darauf an, wie die Kulturpolitik
umgesetzt werde. Seine Thüringer Kollegin Christine Lieberknecht
räumte ein, dass sie durchaus darüber nachgedacht hatte, ein extra
Kulturministerium einzurichten. Diesen Gedanken habe sie aber
verworfen, weil die Kultur in einem mit Bildung und Wissenschaft
breiter aufgestellten Ministerium besser untergebracht sei. Haseloff
warf an dieser Stelle ein, dass er in Sachsen-Anhalt ein
Kulturministerium hat, seit jüngst Wissenschaft und Hochschulen dem
Wirtschaftsministerium zugeordnet wurden.

In der weiteren Diskussion überwogen Themen über Medien und
Medienpolitik im Allgemeinen und öffentlich-rechtliche Angebote im
Besonderen. Lieberknecht lobte den MDR, weil er die mitteldeutsche
Identität wie kein anderes Medium transportiere. Haseloff beschrieb
die Zeitungslandschaft in den Ländern als plural, beklagte zugleich
aber, dass die Verbreitungsgebiete den einstigen DDR-Bezirken
entsprechen. Und Stanislaw Tillich stellte fest, dass sich vieles
verändert. "Wer diese Umbrüche am besten bewältigt, wird als Standort
Erfolg haben", sagte er. In Beton gegossen scheint dieser Erfolg in
Thüringen zu sein, wo gerade der zweite Bauabschnitt des
Kindermedienzentrums in Erfurt eingeweiht wurde, wie Christine
Lieberknecht berichten konnte: "Voll vermietet - und ein dritter
Bauabschnitt ist auch schon im Gespräch."

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