 Müller: Kontinuität bleibt gewahrt
Geschrieben am 12-05-2011 |
Berlin (ots) - Heute ist Dr. Hans-Peter Uhl in das
Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages gewählt
worden. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller:
"Mit Dr. Hans-Peter Uhl hat die christlich-liberale Koalition
heute einen ausgewiesenen Fachmann für die innere Sicherheit in das
Parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Als langjähriger,
innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion ist er mit der
Tätigkeit der deutschen Nachrichtendienste und des
Verfassungsschutzes bestens vertraut. Seine Erfahrung und
Detailkenntnisse werden ihm bei der vorzunehmenden Kontrolle der
Nachrichtendienste und des Verfassungsschutzes von großem Vorteil
sein. Aber auch das Parlamentarische Kontrollgremium insgesamt wird
hiervon mit Sicherheit profitieren können."
Hintergrund:
Das Parlamentarische Kontrollgremium ist ein Organ des Deutschen
Bundestages, welches die Arbeit der Exekutive überwachen und
kontrollieren soll. Aufgrund des Wechsels des Parlamentarischen
Geschäftsführers der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan
Müller, in den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag
wurde Dr. Hans-Peter Uhl von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als
Nachfolger vorgeschlagen und heute mit Kanzlermehrheit gewählt.
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
331406
weitere Artikel:
- Der Tagesspiegel: Sozialisten-Fraktionschef Schulz: Grenzkontrollen in Dänemark sind "reiner Populismus" - FDP-Europaabgeordneter Alvaro stellt Mitgliedschaft Kopenhagens im Schengen-Raum in Frage Berlin (ots) - Der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion im
Europaparlament, Martin Schulz, hat die dänische Regierung wegen der
Wiedereinführung der Grenzkontrollen scharf kritisiert. Dieser
Schritt sei "reiner Populismus" und "Scheinpolitik", sagte Schulz dem
in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). "Ein
mögliches Flüchtlingsproblem in Nordafrika lässt sich mit Sicherheit
nicht an der deutsch-dänischen Grenze lösen", sagte der SPD-Politiker
weiter. Mit Blick auf die Pendler, die regelmäßig die
deutsch-dänische mehr...
- Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zu den Plagiatsfällen Guttenberg und Koch-Mehrin Berlin (ots) - Guttenbergs aufwendig angelegtes, auf die
Höchstnote zugeschriebenes und aufgeblasenes Werk ist die Fälschung
eines akademischen Betrügers. Koch-Mehrin dagegen fertigte eine
anspruchslose Karrieredissertation, schrieb dafür aus
Historikerhandbüchern ab und kennzeichnete das nicht, weil es als
peinlich gilt. Für den Doktorentzug mag das reichen - auch für den
Rücktritt? Müssen alle Politikerdissertationen durchleuchtet, sollten
anonyme Internet-Plagiatsjäger mit Medienpreisen dazu angehalten
werden? Muss es, wie bei mehr...
- Wirtschaftsrat der CDU e.V. / Einladung zur Jahrespressekonferenz / 24. Mai 2011 Berlin (ots) - Ganz herzlich möchten wir Sie zu unserer
Jahrespressekonferenz mit Frühstück einladen.
Unter dem Motto:
Nach der dritten Energiewende:
Wer A wie Abschalten muss B wie Beschleunigen sagen
möchte Ihnen der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J.
Lauk das Positionspapier:
Zukunftspakt Industrieland Deutschland
vorlegen.
Zugleich stellen wir Ihnen die Ergebnisse einer Forsa-Umfrage zu
aktuellen Fragen der Energiepolitik vor.
Am: Dienstag, 24. Mai 2011, um: 10:00 Uhr,
im Haus des Wirtschaftsrates mehr...
- Beschäftigtendatenschutz gehört auf den Prüfstand
12. Datenschutzkongress 2011
18. und 19. Mai 2011, Pullman Berlin Schweizerhof, Berlin
Programm: www.datenschutzkongress.de Berlin/Düsseldorf (ots) - "Die geplante Novellierung zum
Beschäftigtendatenschutz beantwortet die Fragen der Praxis nicht",
erklärte der Vorsitzende der Tagung Dr. Ulrich Wuermeling LL.M.
(Latham & Watkins LLP). Der Bundestag müsse erheblich nachbessern,
bevor man der Wirtschaft und den Beschäftigten die neuen Vorschriften
zumuten könne. Gleichzeitig fordern Datenschützer weitere
Verschärfungen. "Die Überwachung soll abgebaut werden", forderte auch
Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit, mehr...
- Energiesparlampen für Stromeffizienz:Was sie leisten, was besser werden muss Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren,
Energiesparlampen gehören in immer mehr Haushalten zum Alltag. Bei
einem Teil der Verbraucherinnen und Verbraucher stoßen sie dennoch
weiter auf Skepsis und Unsicherheit. Tatsächlich gibt es noch offene
und nicht ausreichend geklärte Fragen zu dieser Effizienztechnologie.
Elektromagnetische Strahlung, Lichtfarbe und die
Quecksilber¬freisetzung bei zerbrochenen Lampen bestimmen die
Diskussion. Dabei droht das enorme Potenzial zur Energie-, Klima- und
Kosteneinsparung in den Hintergrund mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
