 Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu EU/ Dänemark
Geschrieben am 12-05-2011 |
Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu EU/ Dänemark:
Beim Treffen mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag in Brüssel gestand
der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich ein: Das Beispiel der
Dänen mit ihren verschärften Grenzkontrollen könne so etwas wie einen
populistischen Teufelskreis auslösen. Nationale Alleingänge eines
Landes könnten auch die Regierungen anderer EU-Staaten unter Druck
setzen. Das ist interessant, weil Friedrichs CSU noch vor wenigen
Wochen selbst nach Grenzkontrollen rief - als nämlich Frankreich sie
einführten, um den Zustrom tunesischer Einwanderer aus Italien zu
begrenzen. Doch Friedrich hat Recht. Ob es um den (nahezu)
grenzfreien Schengen-Raum geht, um die gemeinsame Währung, den Umgang
mit Einwanderern - die politische Gemeinschaft ist kein Selbstläufer.
Den politischen Willen aller Beteiligten können auch die
detailliertesten Regeln nicht ersetzen. Und gerade der gute Wille
wird allmählich knapp.
Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 3447 52 59 70
redaktion@otz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
331620
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-CDU will eigenen Untersuchungsausschuss zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Bielefeld (ots) - Die CDU in Nordrhein Westfalen plant wegen der
Vorfälle im Bau und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB-NRW) einen eigenen
Untersuchungsausschuss im Landtag. Wegen des Skandals um den
BLB-NRW, bei dem offenbar Millionen Steuergelder versenkt wurden,
hatte die rot-grüne Koalition bereits einen Untersuchungsausschuss
beantragt, der auch die Verantwortung der Vorgängerregierung
offenlegen soll. Ein Angriff, den die CDU so nicht auf sich sitzen
lassen will. "Wir werden einen eigenen Untersuchungsausschuss
beantragen, weil mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Plagiaten Halle (ots) - Stehen die Enttarnten stellvertretend für eine Reihe
weiterer Fälscher? Allmählich wächst der Verdacht, der Fehler müsse
im System liegen. So, wie seinerzeit Hasardeure der sogenannten new
economy und später jene der Kreditwirtschaft gigantische Finanzblasen
aufpusteten, deren Zerplatzen dann nicht nur ihnen selber, sondern
auch vielen Gutgläubigen schadete, scheinen es auch manche Ehrgeizige
im politischen Geschäft zu halten. Höher, schneller, weiter - koste
es, was es wolle. Der Aufstieg in den Parteien ist ohnehin eine mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Regierungserklärung Sachsen-Anhalt Halle (ots) - Haseloff wird sich künftig an seinem
Erneuerungswillen messen lassen müssen. Meint er es ernst damit, hat
er freilich dicke Bretter zu bohren. Denn jede Veränderung stößt nun
einmal auf den Widerstand der "Immer-so-gemacht-Sager". Also kann es
für den Chef nur eines geben: offen und klar die Probleme angehen, um
möglichst viele ins Boot zu holen. Genau da aber liegt der Haken. Der
neue Ministerpräsident scheint zu hoffen, manches erledigt sich von
selbst, indem man es aussitzt. Das muss umso mehr verwundern, als
Haseloff mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl Kretschmanns Stuttgart (ots) - Winfried Kretschmann, lebens- und
politikerfahren, hat diesen Wechsel im Landtag würdig und souverän
vollzogen. Er sehe es als seinen Auftrag an, nicht zu polarisieren,
sondern zusammenzuführen, kündigte er fast staatsmännisch an. Bewusst
versucht er, Distanz zur CDU abzubauen, die sich in einem tiefem
Jammertal befindet, jedoch weiterhin die größte Landtagsfraktion
stellt. Sie einzubeziehen, ist ein Gebot der Klugheit. Dass
Berührungspunkte bestehen, lässt sich am Ergebnis der
Ministerpräsidentenwahl ablesen: Mindestens mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Eine brüchige Union
Kommentar zu den Grenzkontrollen Regensburg (ots) - Erst Italien und Frankreich, jetzt ist auch
Dänemark in die Populistenfalle getappt. Alle drei EU-Staaten
missbrauchen die Errungenschaften des offenen Europas aus
innenpolitischen Gründen. Sowohl in Paris als auch in Kopenhagen
bekommen die Regierungsparteien Druck von extrem-rechts. Dass
innereuropäische Kontrollen das tatsächliche Problem, nämlich den
Flüchtlingsansturm, nicht lösen werden, wird allzu gern verdrängt.
Hauptsache man schafft es, ein diffuses Sicherheitsgefühl beim Wähler
zu bedienen. Der Zusammenhalt mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
