 Weser-Kurier: Minister de Maizière will Bundeswehr-Einsätze nicht aus Gesamthaushalt finanzieren
Geschrieben am 15-05-2011 |
Bremen (ots) - Bremen. Pläne, die Kosten für Auslandseinsätze der
Bundeswehr aus einem Gesamthaushalt zu finanzieren, sind vom Tisch.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gegenüber dem
"Weser-Kurier" (Montagausgabe): "Ich verfolge einen anderen Weg." Er
betonte, "dass die bisher geplante Höhe der Einsparungen bei der
Bundeswehr mit den vorgesehenen Umfängen an militärischem und zivilem
Personal nicht zu erreichen ist". Mit Finanzminister Wolfgang
Schäuble (CDU) habe er sich "bereits darauf verständigt, wie man das
löst". Diese Lösung soll am Mittwoch vorgestellt werden.
Die jährlichen Kosten allein für den Afghanistan-Einsatz beziffert
de Maizière auf "etwas mehr als eine halbe Milliarde Euro". Die
Bundeswehr werde zwar bei verringerten Umfängen "einen Sparbeitrag
leisten", aber zunächst müsse die "strukturelle Unterfinanzierung"
der Truppe beendet werden: "Was nützen Hubschrauber, wenn die Piloten
zu wenige Flugstunden haben? Was nützt Ausbildung, wenn es keine
Munition zum Üben gibt?" Im Herbst will der Minister seine
Standort-Konzeption vorstellen: Alle Ministerpräsidenten müssten sich
auf Schließungen in ihren Bundesländern einstellen. "Ich kann nicht
Personal einsparen und die Zahl der Standorte halten", erklärte de
Maizière.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
331940
weitere Artikel:
- Nordsee - Zeitung: Rösler weist Vorwürfe gegen Doktorarbeit zurück Berlin / Bremerhaven. (ots) - Der neue FDP-Chef Philipp Rösler ist
Vorwürfen gegen seine Doktorarbeit entgegengetreten, die er 2001 an
der Medizinischen Hochschule Hannover eingereicht hatte. Die Vorwürfe
beziehen sich laut einem Bericht der "Nordsee-Zeitung"
(Montagausgabe) nicht auf mögliche Plagiate, sondern auf die
wissenschaftliche Qualität. Urheber der Vorwürfe ist der Aktivist und
Biologe Stefan Lanka, der seit Jahren gegen Impfungen kämpft. Rösler
habe sich bei seiner Dissertation über den "Einfluss der
prophylaktischen Sotalolapplikation mehr...
- Saarbrücker Zeitung: DIHK fordert Steuerreform noch in dieser Legislaturperiode - Erwartungen an Wirtschaftsminister Rösler Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des DIHK,
Martin Wansleben, hat eine baldige Steuerreform gefordert. "Wir sehen
nach wie vor großen Handlungsbedarf, sowohl bei den
Unternehmenssteuern als auch bei der so genannten kalten
Progression", sagte Wansleben am Rande des Rostocker FDP-Parteitages
gegenüber der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe). "Unsere
Erwartung ist, dass dieses Thema noch in dieser Legislaturperiode
wieder auf die Tagesordnung gesetzt wird". So müssten Firmen auch
wenn sie keinen Gewinn machten, mehr...
- Der Tagesspiegel: Nouripour: Bundeswehr kann 8,3 Milliarden Euro sparen Berlin (ots) - Berlin - Anders als Verteidigungsminister Thomas de
Maizière hält der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour die
ursprünglich von der Bundesregierung geplanten
Milliarden-Einsparungen bei der Bundeswehr für realistisch. "Das
Lamento des Ministers verstehe ich nicht. De Maizière saß mit am
Kabinettstisch, als die Bundesregierung das Sparpaket beschlossen
hat.", sagte Nouripour im Interview mit dem Tagesspiegel
(Montagsausgabe). "Ich halte Einsparungen in Höhe von 8,3 Milliarden
Euro für machbar. Sparen lässt sich mehr...
- Pressestimme
Die Berliner Zeitung zum FDP-Parteitag: Berlin (ots) - Pressestimme
Die Berliner Zeitung zum FDP-Parteitag:
Die FDP muss jetzt aber, um wenigstens diese Klientel zu
erreichen, ihren Anspruch als Regierungspartei gerecht werden. Sie
muss schleunigst Antworten, überzeugende liberale Antworten auf die
drei drängendsten Probleme finden: auf die Eurokrise, die künftige
Atompolitik und den Umgang mit den Revolutionen in Nordafrika. In
allen drei Fragen ist die Partei tief zerstritten, und der
Regierungskurs wird allein von der Union vorgegeben Hier muss Rösler
nun mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Strauss-Kahn Stuttgart (ots) - Der Sonntag ist ein Tag der Ruhe und Einkehr -
von wegen. Am Vortag war der Sozialist Strauss-Kahn praktisch schon
der neue Präsident seines Landes. Uneinholbar weit lag er vor dem
Amtsinhaber. Doch seit gestern ist Nicolas Sarkozy wieder im Rennen
um die Präsidentschaftswahlen 2012 - und mit ihm die Rechtspopulistin
Marine Le Pen. Denn wie soll Strauss-Kahn, den unsere Nachbarn
jenseits des Rhein nur mit "DSK" abkürzen, mit einer solchen
Beschuldigung einen monatelangen Wahlkampf führen - egal ob am Ende
eine Verurteilung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
