 Rheinische Post: Kirsch verlangt Bundestagsdebatte zu de Maizières Einsatzplänen
Geschrieben am 19-05-2011 |
Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Bundeswehrverband hat mit Skepsis
auf die Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière
reagiert, künftig die Beteiligung an Auslandseinsätzen nicht mehr von
deutschen Interessen abhängig zu machen. " Ich kann den Deutschen
Bundestag nur auffordern, nicht wieder eine Gelegenheit zu verpassen,
darüber breit zu debattieren", sagte Verbandschef Oberst Ulrich
Kirsch der Rheinischen Post (Donnerstag-Ausgabe). Nötig sei auch eine
gesellschaftliche Debatte über die Frage, ob solche Einsätze
letztlich durch die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen
abgedeckt seien, betonte Kirsch. Zu de Maizières Reformplänen sagte
Kirsch, der Minister habe eine "kluge Lagefeststellung" geliefert.
"Ob diese Reform ein großer Wurf wird, muss sich erst noch zeigen."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
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